Das Forum für das institutionelle deutsche Pensionswesen

Erneuter Großkampftag in Kassel (II):

Alles auf Reset beim Wertguthaben?

Der 12. Senat des Bundessozialgerichts hatte Anfang April zur Beitragspflicht betreffend Direktversicherung als auch Wertguthaben zu urteilen. Während die Entscheidung zur Direktversicherung wenig überrascht, bleiben bei den Wertguthaben Fragen offen. Judith May analysiert.

 

 

Judith May, Mercer.

Die Terminvorschau Nr. 13/19 des Bundessozialgerichts für den 1. April 2019 versprach Aufschlussreiches rund um die BBG – nicht so sehr im Hinblick auf den ewigen Diskurs um die Beitragspflicht von Leistungen der bAV, vorliegend aus einer Direktversicherung, bei der ausnahmsweise nicht die Doppelverbeitragung im Mittelpunkt stand, sondern hinsichtlich der Gleichbehandlung mit der betrieblichen Riesterrente (B 12 KR 19/18 R).

 

Wie der Senat bereits wiederholt entschieden hat, ist die Beitragspflicht hier nicht etwa ebenso wie in der Leistungsphase der betrieblichen Riesterrente durch das BRSG entfallen, auch wenn Letztere seit 1. Januar 2018 insoweit von der Beitragspflicht ausgenommen sind. Ein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz liegt nicht vor, da die Betriebsrentenarten im Wesentlichen gleichbehandelt werden, weil sie jeweils nur einmal der vollen Beitragspflicht unterliegen: Die Riesterrenten in der Ansparphase, die übrigen Betriebsrenten in der Auszahlungsphase.

 

Soweit die betrieblichen Riesterrenten in der Auszahlphase isoliert betrachtet unterschiedlich behandelt werden, sei die Neuregelung als Teil eines arbeits-, steuer- und grundsicherungsrechtlichen Gesamtkonzepts durch das legitime Ziel der Bekämpfung von Altersarmut gerechtfertigt.

 

Der statische Wertguthabenbegriff

 

Das Bundessozialgericht in Kassel. Foto Dirk Felmeden.

Spannung für den Kreis aller an Zeitwertkonten Interessierten versprachen am 1. April dagegen die Verfahren B 12 KR 15/18 R und B 12 KR 16/18. So hatte der den §§ 7b ff. SGB IV zugrunde liegende Begriff des Wertguthabens seit dem sog. Flexi II-Gesetz im Jahr 2009 eine radikal neue Interpretation durch die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung erfahren. Abgeleitet aus dem vormals neu gefassten Wortlaut des § 7d Abs. 1 SGB IV, der die Führung von Wertguthaben als Arbeitsentgeltguthaben einschließlich des darauf entfallenden Arbeitgeberanteils am Gesamtsozialversicherungsbeitrag vorsieht, wurde der sog. statische Wertguthabenbegriff geprägt.

 

Sind die Arbeitgeberanteile nämlich zusätzlich zum eingebrachten Bruttoentgelt, dem sog. Arbeitsentgeltguthaben, von Anfang an mit einzubringen, zu verwalten, gegen Insolvenz zu sichern und im Falle einer Übertragung an den neuen Arbeitgeber bzw. die DRV Bund mitzugeben, so folgerten die Sozialversicherungsträger hieraus das statische Wertguthaben: Im Zeitablauf steigende oder fallende Beitragssätze oder Verschiebungen der BBG wirken sich auf die Wertguthabenhöhe nicht aus. Ebenso löst danach ein Anwachsen des Wertguthabens, z.B. durch Verzinsung, keine zusätzliche Beitragspflicht des Arbeitgebers aus.

 

Beim statischen Wertguthaben soll es weder eine Nachschussverpflichtung des Arbeitgebers bei Unterdeckung geben noch ein Entnahmerecht für nicht für die Verbeitragung erforderliche Arbeitgeberanteile. Verschiebungen finden hier im Wertguthaben, d.h. an der Grenze zwischen Arbeitsentgeltguthaben und Arbeitgeberanteil statt. Der „notwendige Erhalt der für das Wertguthaben gestundeten Sozialversicherungsbeiträge sowie der Einkommensteuer“ als vormals zentrales Anliegen des Gesetzgebers diente als Rechtfertigung für entstandene Unschärfen.

 

So wird bei sozialversicherungspflichtigen Einkommen das Risiko steigender Beiträge allein auf die teilnehmenden Arbeitnehmer verlagert. Bei Einkommen oberhalb der BBG der gesetzlichen Rentenversicherung führt die Auffassung der Sozialversicherungsträger insbesondere im sog. Störfall, aber auch in Fällen einer Übertragung von Wertguthaben dazu, dass sich diese systematische Überfinanzierung zu Lasten der Arbeitgeber auswirkt.

 

Die strittige Höhe des Arbeitgeberanteils

 

In den Verfahren B 12 KR 15/18 R und B 12 KR 16/18 stritten die Parteien nun just um die Höhe des Arbeitgeberanteils am Gesamtsozialversicherungsbeitrag bei einem auf die DRV Bund als Beigeladener übertragenen Wertguthaben. Dabei hatte das BSG die Auffassung der Sozialversicherungsträger bereits bestätigt, wonach auch für Arbeitsentgelte oberhalb der BBG der Arbeitgeberanteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag einzubringen sei (BSG v. 20. März 2013 – B 12 KR 7/11 R). Dies mag auf den ersten Blick überraschen, beruht aber auf der Überlegung, dass das in der Freistellungsphase ausgezahlte Entgelt die BBG möglicherweise nicht mehr überschreitet und dementsprechend weiterhin zu erwarten ist, dass umfassend Sozialversicherungsbeiträge einschließlich des zugehörigen Arbeitgeberanteils abzuführen sind. Auch die den jüngsten Verfahren vorangegangenen Entscheidungen des Hessischen Landessozialgerichts vom 16. November 2017 (L 8 KR 335/16 und L 8 KR 329/16) haben diese Rechtsauffassung geteilt.

 

Es stellt sich die Frage, inwieweit der vormalige Arbeitgeber als Beklagter vor diesem Hintergrund mit einer Rechtsprechungsänderung zu rechnen vermochte. Den veröffentlichten Urteilen des Hessischen LSG lässt sich entnehmen, dass der Beklagte eine Parallele zur Beitragspflicht im sog. Störfall gezogen hat, mithin die Übertragung als Unterfall des Störfalls beschreibt. In der Tat erfolgt die Verbeitragung im Störfall nach § 23b Abs. 2 SGB IV nur insoweit, als das Arbeitsentgelt zum Zeitpunkt seines Einbehalts der Beitragspflicht unterlag.

 

Der mit der Wertguthabenvereinbarung über die Legaldefinition des § 7b SGB IV essentiell verknüpfte Zweck einer Freistellung geht jedoch mit einer Übertragung nicht unter, sondern setzt sich selbst bei Übertragungen auf die DRV Bund, wenn auch nach Maßgabe des § 7f Abs. 2 SGB IV modifiziert, fort. Eine den Störfall auslösende zweckwidrige Verwendung ist damit also gerade nicht verbunden.

 

Vielmehr verwaltet die DRV Bund das Wertguthaben als übertragene Aufgabe treuhänderisch bis zu dessen endgültiger Auflösung durch den Beschäftigten und hat bis dahin die sozialversicherungsrechtlichen Arbeitgeberpflichten zu übernehmen (§ 7f Abs. 1 S. 2, Abs. 3 S. 1, §§ 28a ff. SGB  V). So stellte auch das Hessische LSG fest, dass die niedrigere Kalkulation des Übertragungsvolumens entsprechend den Kosten eines Störfalls ein ungerechtfertigter Vorteil des bisherigen Arbeitgebers wäre, denn er könnte einen Teil des Wertguthabens als seinen Gewinn behalten, obwohl das Wertguthaben und mit ihm die künftigen Lasten in Form des Arbeitgeberanteils am Gesamtsozialversicherungsbeitrags fortbestehen.

 

Wenig Licht im Dunkel

 

Der am 11. April 2019 veröffentlichte Terminbericht Nr. 13/19 des Bundessozialgerichts ist wenig erhellend:

 

Auf den Hinweis des Senats, dass auch nach Übertragung eines Wertguthabens auf die DRV Bund die Einzugsstelle darüber entscheidet, wann und in welcher Höhe der frühere Arbeitgeber seinen Anteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag zahlen muss, dass aber die Pflicht des früheren Arbeitgebers zur Tragung von Arbeitgeberanteilen erst zu dem Zeitpunkt entsteht, in dem in der Freistellungsphase die einzelnen Raten des Wertguthabens auszuzahlen sind, haben sich die Beteiligten verglichen.“

 

Mit § 23b Abs. 1 S. 1 SGB IV wird die Fälligkeit des Beitragsanspruchs bei Wertguthabenvereinbarungen ausnahmsweise auf den jeweiligen Auszahlungszeitpunkt verschoben. So weit, so stimmig.

 

Verbleibt diese Pflicht aber auch nach der Übertragung auf die DRV Bund beim früheren Arbeitgeber, so wirkt die Übertragung nicht schuldbefreiend. Entsteht nach Ansicht des BSG die Pflicht des früheren Arbeitgebers zur Tragung des Arbeitgeberbeitragsanteils erst bei Fälligkeit der Beiträge in der Freistellung, so liegt die Schlussfolgerung nahe, dass auch der Umfang der Beitragspflicht erst in diesem Zeitpunkt bestimmt wird. Eine derartige Nachhaftung wäre überraschend und für die Verbreitung von Zeitwertkonten nicht förderlich. Unklar ist dabei die vom BSG angedeutete Entscheidungsbefugnis der Einzugsstelle, bestimmt sich doch die Höhe der Beiträge nach den bei Freistellung geltenden Beitragsbemessungsgrenzen und Beitragssätzen. Auch ob es neben dem Zeitpunkt der Verbeitragung noch einen weiteren Zahlungszeitpunkt (z.B. im Innenverhältnis von altem Arbeitgeber und DRV Bund) geben kann, bleibt offen. Wollte das Gericht ggf. am statischen Wertguthabenbegriff rütteln?

 

In der Fachwelt ist der statische Wertguthabenbegriff von Anfang an auf massive Kritik gestoßen. So war es vor Flexi II üblich, Regelungen vorzusehen, die dem Arbeitgeber eine Nachschussverpflichtung bei Unterdeckung auferlegen sowie ein Entnahmerecht bei Überdeckung einräumen (sog. dynamischer Wertguthabenbegriff).

 

Die zweistufigen Pflichten des Arbeitgebers im Zeitpunkt der Übertragung einerseits und im Zeitpunkt der Verbeitragung bei Freistellung andererseits kommen der Entnahme- bzw. Nachschussthematik recht nahe. Könnte darin die sich abzeichnende Abweichung zum Hessischen LSG gelegen haben, die es für die Kläger vernünftig hat erscheinen lassen, den Kompromiss eines Vergleichs einzugehen? Kaum zehn Jahre nach Flexi II scheint jedenfalls erneut Bewegung in die Diskussion zu kommen.

 

Die Autorin ist Head of Legal & Tax Consulting der Mercer Deutschland GmbH.

 

Von ihr bzw. anderen Mercer-Autorinnen und Autoren sind zwischenzeitlich auf LEITERbAV erschienen:

 

aba-Forum Steuerrecht (II):
Steuern, Liebe und Pensionsfonds
von Stefanie Beyer und Sebastian Walthierer, 16. April 2024

aba-Forum Steuerrecht (I):
Von Dry Income, 35 Millionen, von abgeschlossenen ...
von Sebastian Walthierer, 8. April 2024

17. Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Zeitwertkonten:
Von zweiten Währungen, Spagaten, einer Rückkehr und …
von Sebastian Walthierer und Dr. Thomas Haßlöcher, 22. Januar 2024

Zum Sommeranfang Großkampftag in Erfurt (III):
Cut bei den zehn letzten Jahren?
von Stefanie Beyer und Sebastian Walthierer, 18. Dezember 2023

Neuer Vorstoß des IDW zum HGB-Rechnungszinssatz
Jetzt aber fix!
von Thomas Hageman, 26. September 2023

Framework für das De-Risking:
For those about to pay!
von Olaf John und Gregor Stephan, 12. September 2023

aba-Forum Steuerrecht (V):
Trendwende beim HGB-Zins
von Stefanie Beyer, Joachim H. Kaiser und Sebastian Walthierer, 14. August 2023

aba-Forum Steuerrecht (IV):
Die Liebe und die DBO …
von Sebastian Walthierer und Stefanie Beyer, 2. August 2023

aba-Forum Steuerrecht (II):
Geben und Nehmen …
von Gregor Hellkamp, 31. Juli 2023

aba-Forum Steuerrecht (I):
Eine neue Weltsteuerordnung und …
von Gregor Hellkamp, 24. Juli 2023

DAV/DGVFM-Jahrestagung 2023 in Dresden (V) – Corona, Hitze, Diabetes:
Sind die aktuellen Sterbetafeln noch die bestmögliche Schätzung?
von Thomas Hagemann und Christian Viebrock, 11. Juli 2023

DAV/DGVFM-Jahrestagung 2023 in Dresden (V):
Live in drei Tagen!
von Dr. André Geilenkothen, 27. Juni 2023

Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen: Was nun?
From nine to five till ninetyfive
von Dr. Judith May, Dr. Katharina Meurs, Robin Leuprecht, 26. Juni 2023

Ausfinanzierung von Pensionsverpflichtungen:
Time is on your side
von Olaf John und Dr. André Geilenkothen, 14. April 2023

Zwischen Regulierung, Admin und Asset Management:
Die vielfältigen Herausforderungen in der bAV und der Kapitalanlage erfordern …
Interview mit Martin Haep, 23. März 2023

#womeninpensions-Kommentar – mit Wirkung auf die bAV (II):
Von der Teilzeitfalle …
von Dr. Judith May, 2. März 2023

Pensions in their Markets: Was war da los in London?
Von Doom Loops zu Lessons learned
von Olaf John, 14. Oktober 2022

Pensionsrückstellungen nach HGB:
Frühzeitig und schnellstens“
Interview mit Thomas Hagemann, 13. Oktober 2022

Pensions in their Markets:
Tektonik in der Taktik
Interview mit Olaf John, 3. Juni 2022

IDW und DAV zu rückgedeckten Versorgungszusagen:
Es gibt viel zu tun!
von Stefanie Beyer und Thomas Hagemann, 25. Mai 2022

De-Risking-Strategien zahlen sich aus:
All's Well That Ends Well
von Olaf John, 28. April 2022

Die Inflation und der Pensionsinvestor:
Hedge me if you can
von Olaf John, 8. Februar 2022

Zusätzlicher Prüfungsaufwand für externe Versorgungsträger:
Geldwäsche, Transparenzregister und die bAV
von Dr. Bernhard Holwegler und Joachim H. Kaiser, 24. Januar 2022

Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Zeitwertkonten:
Time is on my Zeit
von Judith May und Thomas Haßlöcher, 14. Dezember 2021

Bilanzneutral, befristet, BOLZ:
Flexible Risikoabsicherung mit Mercer FlexProtect
von Stephan Hebel und René Jung, 3. November 2021

Forum „bAV“ der VVB:
My sweet fifteen
von Michael Ries, Dr. Judith May, Klaus Bednarz und Markus Klinger, 16. August 2021

Erfurt, Teilzeit und die bAV:
Kein Taschenrechner in Eigenregie
von Dr. Judith May, 8. Juli 2021

aba-Forum Steuerrecht 2021:
Alles außer Schaumweinsteuer
von Thomas Hagemann, 26. April 2021

Übersterblichkeit und Covid-19 (II):
von Thomas Hagemann und Christian Viebrock, 16. April 2021.

Mal wieder Handlungsbedarf bei Zusagen mit Beschränkung der Hinterbliebenenversorgung:
Wenn alte Liebe rostet ...
von Nadine Wolters und Elisabeth Lapp, 22. März 2021.

Von Fiduciary Management, Outscourced Chief Investment Officer und Delegated Solutions:
Mit besserer Governance durch unsichere Zeiten
von Olaf John, 16. Dezember 2020

bAV in der Corona-Krise:
Neun Maßnahmen, die die Politik ergreifen muss
von Dr. Judith May, Stefan Oecking und Thomas Hagemann, 26. Juni 2020

Übersterblichkeit und Covid-19:
Man stirbt nur einmal!
von Thomas Hagemann und Christian Viebrock, 5. Juni 2020

Prioritäten in der Krise:
So navigieren Sie sicher in turbulenten Zeiten

von Jeffrey Dissmann und Michael Sauler, 27. Mai 2020

Aufsicht:
Konstruktiv durch die Krise

von Dr. Bernhard Holwegler und Thomas Hagemann, 16. April 2020

bAV in den Zeiten des Virus‘:
Kurze Arbeit und lange bAV

von Dr. Judith May, München, 30. März 2020

BaFin-Merkblatt:
Selbst nicht nachhaltig?

von Andreas Kopfmüller, 30. Januar 2020

Flexible Lösungen und digitale Tools sind gefragt
von Klaus Bednarz und Stephan Hebel, Frankfurt, 28. Oktober 2019

Was heißt hier „lediglich“?
von Thomas Hagemann, Düsseldorf; Wiesbaden, 8. Mai 2019

Alles auf Reset beim Wertguthaben?
von Judith May, 23. April 2019

In beiden Fassungen?
von Thomas Hagemann, 31. Oktober 2018

Zulagenförderung ist besser als ihr Ruf! 
von Klaus Bednarz, Hamburg, 12. Dezember 2017

Zumutung und Kostenbelastung
von Bettina Nürk, Frankfurt; Mannheim, 5. Oktober 2017

Künftig alle zwei Jahre EIOPA-Stresstest“
von Bettina Nürk, Frankfurt; Mannheim, 4. Oktober 2017

Die EIOPA wächst mit ihren Aufgaben
von Thomas Hagemann, Frankfurt am Main, 10. August 2017

Nicht genug dazu gelernt
von Frank Zagermann, Wiesbaden, 29. Mai 2017

Spannung jenseits des BRSG
von Thomas Hagemann, Mannheim, 9. Mai 2017

bAV statt Resturlaub?
von Rita Reichenbach, Frankfurt am Main, 12. März 2014

Das hat dort nichts zu suchen!
von Thomas Hagemann, Frankfurt am Main, 25. Februar 2014

Das könnt Ihr doch nicht ernst meinen!
von Stefan Oecking, Dortmund, 17. Juli 2013

 

 

Derzeit aktuell auf pensions.industries hrservices

Diskriminierungsfreie Sprache auf LEITERbAV

LEITERbAV bemüht sich um diskriminierungsfreie Sprache (bspw. durch den grundsätzlichen Verzicht auf Anreden wie „Herr“ und „Frau“ auch in Interviews). Dies muss jedoch im Einklang stehen mit der pragmatischen Anforderung der Lesbarkeit als auch der Tradition der althergerbachten Sprache. Gegenwärtig zu beobachtende, oft auf Satzzeichen („Mitarbeiter:innen“) oder Partizipkonstrukionen („Mitarbeitende“) basierende Hilfskonstruktionen, die sämtlich nicht ausgereift erscheinen und dann meist auch nur teilweise durchgehalten werden („Arbeitgeber“), finden entsprechend auf LEITERbAV nicht statt. Grundsätzlich gilt, dass sich durch LEITERbAV alle Geschlechter gleichermaßen angesprochen fühlen sollen und der generische Maskulin aus pragmatischen Gründen genutzt wird, aber als geschlechterübergreifend verstanden werden soll. Auch hier folgt LEITERbAV also seiner übergeordneten Maxime „Form follows Function“, unter der LEITERbAV sein Layout, aber bspw. auch seine Interpunktion oder seinen Schreibstil (insb. „Stakkato“) pflegt. Denn „Form follows Function“ heißt auf Deutsch: "hässlich, aber funktioniert".

© Pascal Bazzazi – LEITERbAV – Die auf LEITERbAV veröffentlichten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Keine Nutzung, Veränderung, Vervielfältigung oder Veröffentlichung (auch auszugsweise, auch in Pressespiegeln) außerhalb der Grenzen des Urheberrechts für eigene oder fremde Zwecke ohne vorherige schriftliche Genehmigung. Die Inhalte einschließlich der über Links gelieferten Inhalte stellen keinerlei Beratung dar, insbesondere keine Rechtsberatung, keine Steuerberatung und keine Anlageberatung. Alle Meinungsäußerungen geben ausschließlich die Meinung des verfassenden Redakteurs, freien Mitarbeiters oder externen Autors wieder.