Das Forum für das institutionelle deutsche Pensionswesen

Anpassungsprüfung und Rententrends:

Die Anpassung hat Methode

Der Zins ist schnell gestiegen in diesen Monaten, die Inflation auch – und beides hat bekanntlich Wirkung auf die bAV. Arbeitgeber spüren das in ihren Bilanzen, dürfen bei der Anpassungsprüfung aber auch an sich selbst denken – wenn sie keinen Fehler machen. Jan Andersen und Christian Rasch über Handlungsoptionen bei der Anpassung von Betriebsrenten in Zeiten stark gestiegener Inflation.

Jan Andersen, Aon.
Jan Andersen, Aon.

Die hohe Inflation der letzten Jahre führt für Unternehmen mit Betriebsrenten, die nach der Teuerung angepasst werden, zu erheblichen Belastungen der Liquidität und – aufgrund gestiegener Rententrends – auch der Bilanzen nach HGB und IFRS/US-GAAP.

Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen Anpassungen ganz oder teilweise unterbleiben. Wenn die Anforderungen gemäß § 16 Abs. 4 BetrAVG erfüllt sind, muss eine (zu Recht) unterbliebene Anpassung auch später nicht nachgeholt werden. Damit einhergehend können auch positive bilanzielle Effekte erzielt werden, indem der für die Dynamisierung von Rentenverpflichtungen angesetzte Rententrend abgesenkt wird. Arbeitgeber sollten die Handlungsoptionen, die das BetrAVG einräumt, jetzt prüfen.

Deutlich zweistellige Erhöhungsprozentsätze

Regelmäßig steht für viele Unternehmen die gesetzlich verpflichtende Überprüfung und ggf. Anpassung ihrer laufenden Betriebsrentenzahlungen an, die derzeit bei Anpassung an die Inflation der letzten drei Jahre auf deutlich zweistellige Erhöhungsprozentsätze führt.

Geht man von einer Inflation von 5,6% für 2023 und 2,7% für 2024 gem. dem ECB Survey of Professional Forecasters Q4 2023 aus, so ergeben sich folgende 3-jährige Anpassungssätze (zum 1. Oktober 2023 ist der Ist-Wert auf Basis des bereits veröffentlichten VPI im September 2023 angegeben):

Anpassungsstichtag Anpassungssatz für die letzten 3 Jahre:

1.10.2023: 18,2%

1.1.2024: 19,8%

1.1.2025: 17,3%

Die Prüfungsverpflichtung gilt auch als erfüllt, wenn die Anpassung nicht geringer ist als der Anstieg der Nettolöhne vergleichbarer Arbeitnehmergruppen des Unternehmens im Prüfungszeitraum. Diese in der Praxis meist aufwändigere Feststellung der Nettolohnentwicklung (vergleichbare Arbeitnehmergruppen müssen festgelegt und deren Nettolöhne im entsprechenden Zeitraum betrachtet werden) kann derzeit zu einem niedrigeren Anpassungsbedarf führen.

Vom ersten Tag an

Christian Rasch, Aon.

Dabei ist jedoch zu beachten, dass als Prüfungszeitraum stets der gesamte Zeitraum vom individuellen Rentenbeginn bis zum aktuellen Prüfungs-/Anpassungsstichtag zu betrachten ist. Ziel der Prüfung bzw. Anpassung ist ein Ausgleich des Kaufkraftverlustes seit Beginn der ersten Rentenzahlung, d.h. es wird der Kaufkraftverlust vom individuellen Rentenbeginn bis zum aktuellen Anpassungsstichtag – entweder nach der Inflationsentwicklung oder nach der Entwicklung der Nettolöhne vergleichbarer Arbeitnehmergruppen des Unternehmens – ermittelt und die Erstrente entsprechend erhöht. Die Differenz zur zuletzt gezahlten Rente ist dann der entsprechende Anpassungsbetrag (wobei zu Recht unterbliebene Anpassungen herauszurechnen sind, s.u.).

In der Praxis hat sich gezeigt, dass für länger zurückliegende Rentenbeginne trotz der zuletzt starken Inflation die Entwicklung des VPI (aus Sicht der Unternehmen) meist günstiger war als die Entwicklung der Nettolöhne im selben Zeitraum. Für Rentenbeginne in den letzten 3-10 Jahren kann eine Begrenzung der Rentenanpassung auf die Nettolohnentwicklung aber eine Ersparnis für das Unternehmen bedeuten.

Wer nicht kann, der muss auch nicht

Bei seiner nach billigem Ermessen vorzunehmenden Anpassungsprüfung und -entscheidung darf der Arbeitgeber aber auch seine wirtschaftliche Lage berücksichtigen und dem ermittelten Anpassungsbedarf gegenüberstellen.

Er kann die Betriebsrentenanpassung ganz oder teilweise ablehnen, soweit seine wirtschaftliche Lage einer solchen entgegensteht. Nach der BAG-Rechtsprechung ist die Ablehnung einer Rentenanpassung aufgrund der wirtschaftlichen Lage dann gerechtfertigt, wenn das Unternehmen durch die Rentenerhöhung übermäßig belastet und seine Wettbewerbsfähigkeit gefährdet würde.

Die wirtschaftliche Lage ist eine zukunftsbezogene Größe. Sie umschreibt die künftige Belastbarkeit des Arbeitgebers und ist anhand einer zum Anpassungsstichtag zu erstellenden langfristigen Prognose zu beurteilen. Beurteilungsgrundlage für die zu erstellende Prognose ist die wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens vor dem Anpassungsstichtag, soweit sich daraus Schlüsse für die weitere Entwicklung ergeben.

Um eine zuverlässige Prognose zu ermöglichen, muss die bisherige Entwicklung des Unternehmens über einen repräsentativen Zeitraum von in der Regel mindestens drei Jahre ausgewertet werden.

Die wirtschaftliche Lage führt nur zu einer Anpassung, soweit das Unternehmen die Anpassungsbelastung aus den künftigen Unternehmenserträgen und den verfügbaren Wertzuwächsen tragen kann. Dem Unternehmen muss also, um seine Wettbewerbsfähigkeit nicht zu beeinträchtigen, eine angemessene Eigenkapitalverzinsung und Eigenkapitalausstattung zugestanden werden. Dabei ist von den nach handelsrechtlichen Rechnungslegungsvorschriften erstellten Abschlüssen auszugehen.

Die angemessene Eigenkapitalverzinsung besteht grundsätzlich aus einem Basiszins, der dem Niveau der Umlaufrenditen öffentlicher Anleihen entspricht, plus einem Zuschlag von 2 Prozentpunkten für das Risiko, dem das in dem Unternehmen investierte Kapital ausgesetzt ist (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt BAG vom 15.11.2022 – 3 AZR 505/21).

Umlaufrenditen öffentlicher Anleihen aktuell bei ca. 2,9 Prozent

Im Zuge des Zinsanstiegs seit Ende 2021 haben sich auch die Umlaufrenditen öffentlicher Anleihen deutlich aus dem negativen Zinsbereich nach oben bewegt, sodass sich mit den derzeitigen Umlaufrenditen von ca. 2,9% (26.Oktober 2023, Quelle: Deutsche Bundesbank) und dem Risikozuschlag eine angemessene Eigenkapitalverzinsung von ca. 4,9% ergibt.

Aufgrund des gestiegenen Zinsniveaus und dem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld der letzten Jahre gehen wir davon aus, dass einige Unternehmen von der Möglichkeit Gebrauch machen könnten, eine Anpassung (zu Recht) zu unterlassen. Insbesondere könnten damit die hohen zweistelligen Anpassungen (s.o.) der kommenden Monate dauerhaft vermieden werden.

Zu Recht unterblieben – und für immer unbeachtet

Für Prüfungszeiträume ab dem 1. Januar 1999 ist ein Arbeitgeber gemäß § 16 Abs. 4 i.V.m. § 30c Abs. 2 BetrAVG nicht mehr verpflichtet, zu Recht unterbliebene Anpassungen nachzuholen.

Eine Anpassung ist zu Recht unterblieben, soweit ihr die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers tatsächlich entgegenstand. Nach der gesetzlichen Fiktion des § 16 Abs. 4 Satz 2 BetrAVG liegt eine zu Recht unterbliebene Anpassung aber auch dann vor, wenn der Arbeitgeber dem Rentner die wirtschaftliche Lage schriftlich dargelegt hat, der Rentner nicht innerhalb von drei Kalendermonaten widersprochen hat und er auf die Rechtsfolgen eines nicht fristgerechten Widerspruchs hingewiesen wurde.

Die Darstellung der wirtschaftlichen Lage muss dabei so detailliert sein, dass der Versorgungsempfänger durch diese allein in der Lage ist, die Plausibilität der Anpassungsentscheidung zu überprüfen.

Ist eine Anpassung zu Recht unterblieben, darf der im damaligen Drei-Jahres-Zeitraum festgestellte Anstieg des Verbraucherpreisindexes bzw. der Reallöhne bei künftigen Anpassungsentscheidungen dauerhaft unbeachtet bleiben. Auch eine mit Nachzahlungsansprüchen verbundene nachträgliche Anpassung ist insoweit ausgeschlossen.

Soweit daher eine Anpassung für einen Drei-Jahres-Zeitraum ganz oder teilweise endgültig unterbleiben soll, ist es notwendig, zu Nachweiszwecken den nicht abgebildeten Anstieg der Teuerung bzw. der Nettolöhne zu ermitteln und zusammen mit den der Anpassungsentscheidung zugrunde gelegten wirtschaftlichen Daten vorzuhalten.

Zu Unrecht unterblieben – und unverjährt

Ist eine Anpassung zu Unrecht nicht bzw. nicht in voller Höhe erfolgt, also hat der anpassungspflichtige Arbeitgeber überhaupt keine Anpassung vorgenommen, obwohl eine solche vorzunehmen gewesen wäre bzw. hat sich ausdrücklich gegen eine volle oder teilweise Anpassung entschieden, obwohl eine vorzunehmen gewesen wäre, ist er zu einer nachträglichen Anpassung verpflichtet, sofern der Rentner dies rechtzeitig rügt.

Hierzu hat der Versorgungsempfänger jedoch im Falle einer unterlassenen Anpassung ohne ausdrückliche Entscheidung des Arbeitgebers bis zu sechs Jahre Zeit. Bei einer zu Unrecht unterlassenen Anpassung wird sich der Arbeitgeber dann u.U. auch nicht auf die Einrede der Verjährung berufen können.

Daher sollten – auch in Zeiten offenkundig schwieriger wirtschaftliche Lage – die im Rahmen von § 16 Abs. 1 BetrAVG zu treffende Ermessensentscheidung gut dokumentiert sein sowie die Vorgaben der einschlägigen Rechtsprechung an die Kommunikation der Nichtanpassung eingehalten werden, um auch etwaige spätere Ansprüche auf nachholende oder nachträgliche Anpassung erfolgreich und dauerhaft ausschließen zu können.

Bilanzielle Behandlung

Handelsrechtlich sowie nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen werden künftige Rentenanpassungen in Form eines Rententrends in die Bewertung einbezogen.

Der Rententrend bildet die Einschätzung über die künftige Entwicklung laufender Renten ab dem Bewertungsstichtag im Sinne eines „Best Estimate“ ab.

Aufgrund der hohen Inflation wurde zum 31. Dezember 2022 bei vielen Unternehmen auch der Effekt des sog. Anpassungsstaus in der Bewertung berücksichtigt, also die Auswirkung der bis zum Stichtag bereits eingetretenen Inflationsentwicklung auf Anpassungsprüfungen in den Monaten nach dem Bewertungsstichtag.

Bei der Festlegung der Bewertungsannahmen sind unternehmensindividuelle Besonderheiten einzubeziehen. So sollten Entscheidungen des Unternehmens über ein Aussetzen oder eine Reduktion künftiger Anpassungen i.d.R. bei der Festlegung einbezogen werden, was wiederum auf einen geringeren Verpflichtungsumfang bzw. zu einer Reduktion der Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen führt.

Alternativen zur Anpassungsprüfung

Die oben beschriebene Prüfungs- und ggf. Anpassungspflicht entfällt gemäß § 16 Abs. 3 Nr. 1 BetrAVG, wenn sich der Arbeitgeber verpflichtet hat, die laufenden Leistungen jährlich mindestens um 1% anzupassen. Dies ist nach § 30c Abs. 1 BetrAVG allerdings nur zulässig, sofern es sich um laufende Leistungen handelt, die auf Versorgungszusagen beruhen, die nach dem 31.12.1998 erteilt wurden.

Für vor 1999 erteilte Zusagen ist, selbst wenn in der Zusage eine jährliche Mindestanpassung in Höhe von 1% vorgesehen ist, die dreijährige Anpassungsprüfung und ggf. Anpassung gemäß VPI- bzw. Nettolohnentwicklung zusätzlich durchzuführen.

Die Prüfungs- und ggf. Anpassungspflicht entfällt ebenfalls, wenn die bAV über die Durchführungswege Direktversicherung oder Pensionskasse durchgeführt wird und ab Rentenbeginn sämtliche auf den Rentnerbestand entfallende Überschussanteile zur Erhöhung der laufenden Leistungen verwendet werden (vgl. § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG) oder eine Beitragszusage mit Mindestleistung erteilt wurde (vgl. § 16 Abs. 3 Nr. 3 BetrAVG).

Mehr zu dem zur heutigen Headline anregenden Kulturstück findet sich hier.

Jan Andersen ist Head of Legal bei Aon in München.

Christian Rasch ist Principal und Aktuar bei Aon in München.

Von ihnen bzw. anderen Autorinnen und Autoren von Aon erschienen zwischenzeitlich bereits auf LEITERbAV:

Erfurt bringt Licht ins Dunkel der Invaliditätsversorgung:
Die Ausnahme ist nicht die Regel
von Roland Horbrügger und Alexandra Steffens, 14. Februar 2024

Anpassungsprüfung und Rententrends:
Die Anpassung hat Methode
Jan Andersen und Dr. Christian Rasch, 5. Dezember 2023

aba-Pensionskassentagung (III):
Abwarten …
von Andreas Kopf, Rainer Goldbach und Bianca Ermer, 13. November 2023

aba-Pensionskassentagung (II):
Funding for nothing?
von Bianca Ermer, Rainer Goldbach und Andreas Kopf, 6. November 2023

aba-Forum Arbeitsrecht 2023 (II):
Lieber beim Index bleiben
von Jan Andersen und Roland Horbrügger, 17. August 2023

aba-Forum Arbeitsrecht 2023 (I):
Der Ruf nach dem Gesetzgeber ...
von Roland Horbrügger und Jan Andersen, 10. August 2023

Neulich in München – mit Blick nach Erfurt:
Leitplanken Made in Erfurt
von Florian Große-Allermann und Roland Horbrügger, 17. April 2023

aba-Pensionskassentagung (III):
Mucksmäuschenstill ...
von Tanja Grunert und Ingo Budinger, 18. November 2022

aba-Pensionskassentagung (II):
Von Staatsfonds und Stresstest ...
von Andreas Kopf und Rainer Goldbach, 14. November 2022

Entgeltumwandlung und Arbeitsvetrag:
Stay in statt Opting out
von Jan Andersen und Roland Horbrügger, 26. August 2022

aba-Forum Arbeitsrecht 2022 (II):
Wie weit lässt sich die Tür öffnen …
von Roland Horbrügger und Carsten Hölscher, 4. April 2022

aba-Forum Arbeitsrecht 2022 (I):
Gewisse Skepsis, weniger Strenge
von Carsten Hölscher und Roland Horbrügger, 21. März 2022

aba-Pensionskassentagung (II):
Von 3V, VAIT und Großer Koalition
von Matthias Lang, Andreas Kopf und Ingo Budinger, 11. November 2021.

aba-Pensionskassentagung (I):
Zwischen zweifelhaft, nicht durchdacht und Kannibalen
von Ingo Budinger, Andreas Kopf und Matthias Lang, 8. November 2021.

aba-Forum Arbeitsrecht 2021:
Die Operation am offenen Herzen …
von Carsten Hölscher, Alexandra Steffens und Roland Horbrügger, 30. April 2021.

Deutschland im Herbst – aba-Pensionskassentagung (III):
Bier ist bAV…
von Detlef Coßmann, Jan Andersen und Matthias Lang, 6. November 2020.

Deutschland im Herbst – aba-Pensionskassentagung (II):
How to do Insolvenzschutz?
von Detlef Coßmann, Jan Andersen und Matthias Lang, 3. November 2020.

Deutschland im Herbst – aba-Pensionskassentagung (I):
Das ist nicht hausgemacht“
von Detlef Coßmann, Jan Andersen und Matthias Lang, 2. November 2020.

Digitale Rentenübersicht:
Auf dem richtigen Weg
von Gundula Dietrich und Dr. André Geilenkothen, 14. September 2020

Die EbAV-Regulierung schreitet voran:
Von SIPP und EGA
von Wolfram Roddewig, 8. Juni 2020

Aon EbAV-Konferenz 2019:
Von MaGo, ORA, SIPP und mehr...
von Detlef Coßmann, München, 6. Januar 2020

Im September in Köln (III) – aba-Mathetagung 2019:
Weniger als Null wird es nicht
von Björn Ricken und Dr. André Geilenkothen, Köln, 27. November 2019

Im September in Köln (II) – aba-Mathetagung 2019:
Ein flüchtiges Wesen namens Zins
von Björn Ricken und Dr. André Geilenkothen, Köln, 20. November 2019

aba-Forum Arbeitsrecht:
Von klein-klein, Textform, Vernachlässigung und mehr…
von Thomas Obenberger, Christine Gessner und Sophia Alfen, München; Mannheim, 30. April 2019

aba-Mathetagung:
Mathe fast schon magisch
von Dr. André Geilenkothen, Mülheim an der Ruhr, 18. Dezember 2018

Auch das noch (II):
Informationsbedürfnis versus zumutbare Beratung
von Gregor Hellkamp und Aida Saip, Mülheim an der Ruhr und München, 11. Dezember 2018

aba-Fachforum Arbeitsrecht:
Auf den Punkt gebracht!
von Carsten Hölscher, Mannheim, 30. Mai 2018

EIOPA Stresstest 2017 (III):
Von Bären und Diensten
von Dr. Georg Thurnes, München, 21. Dezember 2017

aba-Tagung Mathematische Sachverständige (II):
Von Chancen und Hybriden. Von HFA 30 und vier Vaus.
von Dr. André Geilenkothen, Mannheim, 27. Oktober 2017

aba-Tagung Mathematische Sachverständige (I):
Von Rätseln und Mega-Themen.Von Püfferlis und Evergreens.
von Dr. André Geilenkothen, Mannheim, 26. Oktober 2017

aba-Forum Arbeitsrecht:
Teilentschärfung
von Carsten Hölscher, Mannheim, 5. Mai 2017

BGH zu VBL-Startgutschriften für Rentenferne:
Nicht pauschal abziehen!
von Andreas Kasper, München, 8. Juni 2016

Die Steuerbilanz nach den Anpassungen im 253 HGB:
Der Staub der Jahrzehnte
von Dr. André Geilenkothen, Mülheim an der Ruhr, 14. März 2016

Vorlage der EIOPA-Stresstest-Ergebnisse (III):
Von Löchern und Lücken
von Dr. Georg Thurnes, München, 11. Februar 2016

Diskriminierungsfreie Sprache auf LEITERbAV

LEITERbAV bemüht sich um diskriminierungsfreie Sprache (bspw. durch den grundsätzlichen Verzicht auf Anreden wie „Herr“ und „Frau“ auch in Interviews). Dies muss jedoch im Einklang stehen mit der pragmatischen Anforderung der Lesbarkeit als auch der Tradition der althergerbachten Sprache. Gegenwärtig zu beobachtende, oft auf Satzzeichen („Mitarbeiter:innen“) oder Partizipkonstrukionen („Mitarbeitende“) basierende Hilfskonstruktionen, die sämtlich nicht ausgereift erscheinen und dann meist auch nur teilweise durchgehalten werden („Arbeitgeber“), finden entsprechend auf LEITERbAV nicht statt. Grundsätzlich gilt, dass sich durch LEITERbAV alle Geschlechter gleichermaßen angesprochen fühlen sollen und der generische Maskulin aus pragmatischen Gründen genutzt wird, aber als geschlechterübergreifend verstanden werden soll. Auch hier folgt LEITERbAV also seiner übergeordneten Maxime „Form follows Function“, unter der LEITERbAV sein Layout, aber bspw. auch seine Interpunktion oder seinen Schreibstil (insb. „Stakkato“) pflegt. Denn „Form follows Function“ heißt auf Deutsch: "hässlich, aber funktioniert".

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