Das Sozialpartnermodell kommt nur schleppend voran. Nun wollen die Grünen im Bundestag Genaueres wissen. Einige der Fragen könnte wohl jeder auf dem Pensions-Parkett aus dem Stegreif beantworten.
Nun will die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im deutschen Bundestag im Allgemeinen wissen, wie sich die Lage rund um rBZ, BRSG und Zielrente darstellt.
Kurzgefasst wollen die Grünen zur Umsetzung des BRSG vor allem wissen, wieviele Sozialpartnermodelle es gibt, welche geplant sind, wer schon die reine Beitragszusage durchführt und wer sie anbietet. Ebenso von oppositionellem Interesse ist offenbar auch, welche bAV-Akteure zu dem von dem BMAS ins Leben gerufene Forum zum Sozialpartnermodell hinzugezogen werden.
Außerdem fragen die Grünen nach der Einschätzung der Bundesregierung zu einer möglichen Abwehrhaltung in den Belegschaften gegenüber Betriebsrenten ohne Garantien, wie die Bundesregierung der Zurückhaltung der Sozialpartner – bspw. durch ein Opting out – begegnen könnte und inwiefern infolge der nötigen Tarifbindung Sozialpartnermodelle gerade an kleinen Unternehmen vorbeigehen könnten. Zu den Größenordnungen der Tarifbindung in Deutschland im Allgemeinen rufen die Grünen weitere detaillierte Kennziffern ab. Nicht nur die Frage der Oppositionspartei nach der Verbreitung der bAV dürfte die Bundesregierung vermutlich unter Verweis auf die jüngste BMAS-Studie beantworten.
LEITERbAV bemüht sich um diskriminierungsfreie Sprache (bspw. durch den grundsätzlichen Verzicht auf Anreden wie „Herr“ und „Frau“ auch in Interviews). Dies muss jedoch im Einklang stehen mit der pragmatischen Anforderung der Lesbarkeit als auch der Tradition der althergerbachten Sprache. Gegenwärtig zu beobachtende, oft auf Satzzeichen („Mitarbeiter:innen“) oder Partizipkonstrukionen („Mitarbeitende“) basierende Hilfskonstruktionen, die sämtlich nicht ausgereift erscheinen und dann meist auch nur teilweise durchgehalten werden („Arbeitgeber“), finden entsprechend auf LEITERbAV nicht statt. Grundsätzlich gilt, dass sich durch LEITERbAV alle Geschlechter gleichermaßen angesprochen fühlen sollen und der generische Maskulin aus pragmatischen Gründen genutzt wird, aber als geschlechterübergreifend verstanden werden soll. Auch hier folgt LEITERbAV also seiner übergeordneten Maxime „Form follows Function“, unter der LEITERbAV sein Layout, aber bspw. auch seine Interpunktion oder seinen Schreibstil (insb. „Stakkato“) pflegt. Denn „Form follows Function“ heißt auf Deutsch: "hässlich, aber funktioniert".
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