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Staatssekretär Rolf Schmachtenberg im Gespräch:

„… dann müssen wir über obligatorische Betriebsrenten sprechen.“

Detlef Pohl

Berlin

10. März 2025

Seit 2018 hat er als Spitzenbeamter im BMAS die Federführung über die Rente insgesamt und damit auch über die bAV. Stand heute geht der Mathematiker und promovierte Volkswirt Anfang April in den Ruhestand – in auch rentenpolitisch bewegten Zeiten. Grund genug für ein Gespräch mit Staatssekretär Rolf Schmachtenberg, das P●I-Autor Detlef Pohl mit ihm im Ministerium in der Berliner Wilhelmstraße geführt hat: über die Altersvorsorge im Allgemeinen und die bAV im Besonderen, über Obligatorium oder nicht, über das, was er sich bei schwarz-rot vorstellen könnte, über den richtigen Weg in Brüssel, über das, wovon er gar nichts hält und mehr …

„Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen“ (V):

Kein großer bAV-Wurf

Pascal Bazzazi

Berlin

4. September 2014

Die Bundesregierung hat gestern ihren Entwurf zur Überarbeitung des Versicherungsaufsichtsgesetzes vorgelegt. Torjubel kann ausbleiben.

BaFin zu regulierten Pensionskassen:

Nur noch bis 1,25 Prozent. Ab sofort.

Pascal Bazzazi

Bonn

2. September 2014

Das jüngst verabschiedete LVRG ist zwar schon in Kraft, doch die Absenkung des Garantiezinses wird erst zum 1. Januar auf 1,25 Prozent erfolgen. Schatten wirft dies gleichwohl voraus. Für die bAV.

Joint Letter to Frankfurt (II):

Nicht einen Millimeter

Pascal Bazzazi

Bonn

1. September 2014

Vier europäische Verbände hatten gegenüber der europäischen Aufsichtsbehörde EIOPA ihre Sorge um die Besetzung der Interessengruppen zum Ausdruck gebracht. Leiter-bAV.de dokumentiert die Antwort der Aufsichtsbehörde. Und die ist gewohnt strikt.

Kassandra:

Die kommentierte Presseschau zur bAV

Pascal Bazzazi

Köln am Rhein

29. August 2014

Jeden Freitag bringt Leiter-bAV.de eine kommentierte Presseschau zur bAV. Heute: Wie bekommt ein Minister eine EbAV dazu, in Infrastruktur zu investieren?

Nummer 31:

Metzler mit Pensionsfonds

Pascal Bazzazi

Frankfurt am Main

28. August 2014

Die Spatzen pfiffen es seit Monaten von den Dächern: Metzler arbeitet an der Auflage eines Pensionsfonds. Nun haben die Frankfurter von der BaFin die Zulassung erhalten.

BGH zum Versorgungsausgleich:

Keine offene Beschlussfassung

Pascal Bazzazi

Frankfurt am Main

27. August 2014

Zum komplexen Thema Versorgungsausgleich hat nun der Bundesgerichtshof mit einem neuen Beschluss zur Teilung von fondsgebundenem Vorsorgevermögen etwas mehr Klarheit in die Materie gebracht.

„Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen“ (IV):

„Qualitative Anforderungen aus Solvency II vorweggenommen“

Pascal Bazzazi

Berlin

25. August 2014

Neben BDA und DAV hat hat auch die Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung aba den VAG-Referentenentwurf vom 17. Juli kommentiert. Und das mit streckenweise mit deutlichen Worten.

Kassandra:

Die kommentierte Presseschau zur bAV

Pascal Bazzazi

Berlin

22. August 2014

Jeden Freitag bringt Leiter-bAV.de eine kommentierte Presseschau zur bAV. Heute: Im Westen nichts Neues – Frankreich und (k)ein Ende?

Pensionskassen vor dem BSG (VIII):

„Sieg oder Rechtsfrieden“

Pascal Bazzazi

Düsseldorf

20. August 2014

Das Bundessozialgericht in Kassel hat Ende Juli zu der Krankenkassenbeitragspflicht bei Betriebsrenten aus privat fortgeführten Pensionskassenveträgen geurteilt. Nun fällt auf dem Parkett erneut das Wort „Karlsruhe.“

„Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen“ (III):

„Redaktionelle Unschärfen“

Pascal Bazzazi

Euskirchen

18. August 2014

In ihrer Kommentierung zu dem VAG-Entwurf stellen die deutschen Aktuare Lücken und Fehlverweise in dem Entwurf fest, konstatieren aber, dass es sich um redaktionelle Versehen handeln dürfte.

Kassandra:

Die kommentierte Presseschau zur bAV

Pascal Bazzazi

Köln am Rhein

15. August 2014

Jeden Freitag bringt Leiter-bAV.de eine kommentierte Presseschau zur bAV. Heute: Cross-Border-Mandate ante portas?

„Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen“ (II):

Berliner Baustellen

Pascal Bazzazi

Euskirchen

13. August 2014

Bis zum 8. August hatten die Verbände Zeit, den VAG-Referentenentwurf vom 17. Juli zu kommentieren. Die Arbeitgeber haben dies getan. Und widmen sich nur einem einzigen Thema.

„Through the Back-Door“ – die europäischen Arbeitgeber zum IORP-II-Entwurf:

Vieler Nägel Köpfe

Pascal Bazzazi

Bad Münstereifel

11.08.2014

„Seriously concerned“: Der europäische Arbeitgeberverband BusinessEurope hat Ende Juni ein Positionspapier zum Kommissionsvorschlag einer neuen Pensionsfondsrichtlinie (IOPR-II-RL) vorgelegt. Im Verhältnis zu anderen Interessenvertretungen äußert sich der Verband spät. Dafür aber detailliert.

Thank God it's Friday:

Die kommentierte Presseschau zur bAV

Pascal Bazzazi

Bad Münstereifel

8. August 2014

Jeden Freitag bringt Leiter-bAV.de eine kommentierte Presseschau zur bAV. Heute: Endlich da, die Wende?

BMAS-Studie liegt vor:

40 Hemmnisse

Pascal Bazzazi

Bonn

7. August 2014

Die „Machbarkeitsstudie für eine empirische Analyse von Hemmnissen für die Verbreitung der bAV in KMU“, in Auftrag gegeben vom BMAS, liegt nun vor. Die wissenschaftlichen Ergebnisse decken sich weitestgehend mit subjektiven Erfahrungen.

4 x im Jahr – „Comp & Ben“ ist online:

Vergütungsmanagement professionalisieren

Dr. Guido Birkner

Frankfurt am Main

5. August 2014

Das neue, kostenfreie Onlinemagazin „Comp & Ben“ beleuchtet Themen rund um die Vergütung als Managementinstrument +++ bAV bleibt eine relevante Nebenleistung in Entgeltpaketen +++ Herausgeber ist das F.A.Z.-Institut.

BaFin-Stresstest:

Elf PK-Durchfaller (II)

Pascal Bazzazi

Bonn

4. August 2014

Bei dem letzten Stresstest der BaFin sind elf Pensionskassen durchgefallen, vier mehr als im Vorjahr. Mit Details hält sich die Anstalt regelmäßig bedeckt. Einige wenige weitere Angaben macht sie nun doch.

Thank God it's Friday:

Die kommentierte Presseschau zur bAV

Pascal Bazzazi

Euskirchen

1. August 2014

Jeden Freitag bringt Leiter-bAV.de eine kommentierte Presseschau zur bAV. Heute: Это не очень приятно.

„Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen“ (I):

365 Seiten. Alles auf Neu.

Pascal Bazzazi

Berlin

30. Juli 2014

Das BMF hat den einschlägigen Spitzenverbänden dieser Tage seinen Entwurf zur Überarbeitung des Versicherungsaufsichtsgesetzes vorgelegt. Faktisch handelt es sich um eine nahezu komplette Neustrukturierung des Aufsichtsrechts. Überraschend ist das nicht.

Pensionskassen vor dem BSG (VII):

„Institutionelle Abgrenzung“

Pascal Bazzazi

29. Juli 2014

Das Bundessozialgericht in Kassel hat letzte Woche zu der Krankenkassenbeitragspflicht bei Betriebsrenten aus Pensionskassen geurteilt, die privat fortgeführt worden sind. Nun hat das Gericht erste Details veröffentlicht. Und sofort stellen sich ernste Fragen.

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News der Spezialisten

DWS (20.11.23): Q1 2025: DWS mit hohem Langfrist-Nettomittelaufkommen und mehrGewinn – bei Erträgen wie Konzernergebnis zweitbestes Quartalsergebnis – starke Zuflüsse in Q1 2025 bei langfristigen AuM Vermögen +11,7 Mrd. Euro – sehr starke Zuflüsse bei Passiv einschl. Xtrackers, auch in Active SQI und Active FI – einschl. Cash-Produkte und Advisory Services +19,9 Mrd. Euro (ATH) – Erträge in Q1 auf 753 Mio. Euro gestiegen (zum VJ-Q +15%) – auch Kosten leicht reduziert, aber CIR mit 62,2% auch – AuM ings. nun 1.010 Mrd. Euro – CEO Stefan Hoops: „Als Vermögens-verwalter setzen wir alles daran, Alpha zu generieren – für unsere Kunden und unsere Aktionäre“…

PENSIONS-AKADEMIE (9.4.25): Bewerbung um den Deutschen ESG Pensions Award startet – Award wird in diesem Jahr bereits zum sechsten Mal verliehen – feierliche Verleihung am 10. Juli im Rahmen der Impact & Infrastruktur Fachtagung mit anschließendem Sommerfest der Pensions-Akademie, anlässlich deren zehnjährigen Bestehens…

HEUBECK (14.3.25): Von den gesetzlichen Regelungen zur Entgeltumwandlung einschl. desAnspruchs auf Arbeitgeberzuschuss gem. § 1a I 1a BetrAVG kann in Tarifverträgen abgewichen werden – gilt auch für Alt-Verträge von vor dem BRSG – BAG-Urteil: Selbst„Nichtregelung“ eines Zuschusses kann gesetzlichen Anspruch ausschließen – einschlägig für alle Arbeitgeber, die Entgeltumwandlung gem. tarifvertraglichen Regelungen durchführen, auch wenn Nichttarifgebundene die Anwendung vereinbart haben – wohl nicht ausreichend, wenn Tarifverträge lediglich Umwandlung von auf Tarifvertrag beruhenden Entgeltansprüchen überhaupt erst zulassen – wurde bisher angesichts der ungeklärten rechtlichen Situation bereits Zuschuss gezahlt, sollte weiteres Vorgehensweise analysiert werden…

DNB (18.2.25): Mehr als nur hohe Zinsen? Die wachsende Bedeutung von Nordic HY: globale Wirtschaft von Unsicherheiten geprägt, doch nordische Region bleibt eine der widerstandsfähigsten in Europa – starke wirtschaftliche Performance der Nordics zeigt sich auch in den HY-Märkten – Emissionsvolumina über Jahre stetig gewachsen, insb. in SWE – Marktvolumen etwa 90 Mrd. Euro – Spread zum europäischen HY idR zwischen 100 und 200 BP – Korrelation mit anderen Benchmarks bei ca. 0,5 bis 0,6 – Nordic HY kann Diversifikation ins Portfolio bringen – relativ kurze Laufzeit der Emissionen – v.a. in NOK und SEK meist Floating Rates – aktuelle Ausfallraten aktuell ca. 4%, v.a. im Immobiliensektor – allerdings viele der betroffenen Unternehmen durch solide Sicherheiten abgesichert, hohe Rückgewinnungsrate – aber: Ratings fehlen oft, für nicht-lokale Investoren weniger transparent…

WTW (24.2.25): Altersversorgung nach der BTW – Entwurf des BRSG II sollte schnell umgesetzt werden – reicht für nachhaltige bAV-Stärkung jedoch nicht aus – wichtige Aspekte zur weiteren Verbreitung der bAV: betriebliches Opting out – Absenkung der Garantievorgabe bei der BZML auf 60-80% für renditestärkerer bAV-Systeme sowie zur Gleichbehandlung der bAV zu kommender garantiereduzierter, staatlich zulagengeförderter pAV – höhereAbfindungsgrenzen für Kleinanwartschaften im BetrAVG ohne Einzahlungsvorgabe der erhöhten Abfindungen in die gRV – Weiterführungsoption für nicht-versicherungsförmige Pensionsfonds bei Insolvenz eines Trägers – praktisch handhabbare und rechtssicher anwendbare Alternative zur Rentenanpassung an die jeweilige Inflation auch für Bestandszusagen…

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LbAV-Spezialisten:

Aus Behörden, EbAV und Verbänden

PensionsEurope (25.4.23): Report „Decumulation in Focus: Understanding the Payout Phase“: Stiefermann: “As many Pension Systems in Europe shift from DB to DC and hybrid, more Risks are transferred to Individuals“ – „This requires careful Consideration from Policymakers, Employers, and Pension Administrators to ensure Participants will receive adequate Retirement Income and the Protection they need“ – fundamental Tension between ensuring stable, lifelong Income and providing the Flexibility many Retirees need, given that their Spending Patterns often fluctuate over Time or in Response to unexpected Expenses – Report contrasts socially oriented Systems with more liberal Systems that offer Individuals greater Choice, but also demand higher Levels of financial Literacy and Responsibility – „As often, there’s no one-size-fits-all Approach and no universal Solution“…

BaFin (6.3.25): BaFin setzt EIOPA-Vorgaben zu Pensionsdaten um – zum 5. März neue Allgemeinverfügung zur regelmäßigen Anforderung von Pensionsdaten durch EIOPA erlassen – Umsetzung der beschlossenen Änderungen zu den Daten, welche die nationalen Aufsichten über EbAV an EIOPA melden müssen – bisherige Allgemeinverfügung vom 30. September 2019, zuletzt geändert am 18. September 2020, wird aufgehoben mit Wirkung für Berichtszeiträume, die nach dem 31. Dezember 2024 beginnen…

BMAS (6.3.25): Renten steigen zum 1. Juli um 3,74% – bis 1. Juli gilt Haltelinie 48% – anpassungsrelevante Lohnentwicklung 3,69% – für Standardrente bei durchschnittlichem Verdienst und 45 Beitragsjahren bedeutet die Rentenanpassung Anstieg um 66,15 Euro im Monat…

BaFin (25.1.25): Kryptowerte-Investments: BaFin stellt Entwurf eines Rundschreibens zu den Pflichten von Verwahrstelle und KVG bei in Kryptowerte investierenden Investmentvermögen zur Konsultation – für bestimmte Arten von Investmentvermögen möglich, direkt in Kryptowerte zu investieren – mögliche Probleme u.a. angesichts des größeren Verlustrisikos bspw. durch Hackerangriffe – Rundschreiben konkretisiert gesetzliche Pflichten für die bei einer Direktanlage involvierten KVGen und Verwahrstellen – Stellungnahmen bis 31. März…

GDV (21.1.25): Versicherer unterstützen EU-Omnibus-Paket für effizientere Nachhaltigkeitsberichte – viele Anforderungen an diese sind erhebliche Belastung für Versicherer dar – Initiative der EU-Kommission zur Vereinfachung durch Omnibus Simplification Package zu begrüßen – GDV fordert Schwerpunkt auf hochwertige statt auf Vielzahl von Daten – Berichte müssen fokussierter sein – Omnibus-Paket gute Chance zu mehr Effizenz – starre aktuelle Größenkategorien zur Berichtspflicht für kleine und mittlere Versicherer ungeeignet – GDV fordert branchenspezifische Größenkategorien, z.BBerichtspflicht erst ab 251 MA – Jörg Asmussen: „Es darf nicht darum gehen, möglichst viele Unternehmen einzubeziehen, sondern die richtigen“ – Omnibus Simplification Package wird wohl am 26. Februar vorgestellt – Ziel: bestehende Regelwerke nicht abzuschaffen, sondern zu konsolidieren: EU-Taxonomie-VO, CSRD, Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD) …

GDV (16.1.25): Versicherer drängen auf Details zur DORA-Umsetzung – Digital Operational Resilience Act zum 17.1. angewendet werden – doch nicht alle technischen Details zum Stichtag bekannt – GDV fordert Klarheit – Versicherungswirtschaft sieht sich für die neuen EU-Vorgaben zur Cyberabwehr gerüstet, fordert aber mehr Informationen – fehlende Details zum Drittparteienrisiko – mehr Transparenz bei Kontrolle von großer IKT-Drittanbieter, Ergebnisse behördlicher Überwachung auch den betroffenen Finanzunternehmen zugänglich machen…

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