Regelmäßig freitags – heute ausnahmsweise am Montag – bringt LEITERbAV eine kommentierte Presseschau zur bAV. Heute: Auf dem Weg ins Endspiel.
FAZ (134. Februar): „Merkel schiebt Betriebsrentenreform aufs Abstellgleis.“
Wie schrieb Kassandra noch letzte Woche schon leicht gelangweilt:
„LEITERbAV hat längst aufgehört, über jede kleine Zuckung in der Endlosschleife namens ‘Abschaffung der Doppelverbeitragung‘ zu berichten – erst recht, seit dankbarerweise die Tagespresse diese Aufgabe übernommen hat – sondern beschränkt sich auf das institutionelle Parkett.“
Und die Endlosschleife scheint sich nicht in ihrem ziellosen Hin- und Her beirren lassen zu wollen.
Hier nun also – erneut – ein Einblick in das Innenleben der Unions-Fraktion in dieser Sache, und das unter Einbezug der Noch-Chefin, die allerdings offenkundig erste Symptome der Lame Duck zeigt. Zumindest gibt es in der Unions-Fraktion offenen Widerspruch. Überdies will die CSU – wie BR24 hier vermeldet – offenbar über den Bundesrat eine Initiative zur Abmilderung der Problematik einbringen.
Denkbar ist übrigens, dass die ablehnende Haltung Angela Merkels nicht zuletzt mit dem Namen Jens Spahn zu tun hat, der immerhin schon einen Referentenwurf in dieser Sache vorgelegt hat. Merkels genießt nicht umsonst bei vielen den zweifelhaften Ruf, dass ihre Stellung praktisch seit ihrem Amtsantritt als CDU-Vorsitzende darauf beruht, mögliche oder scheinbare Rivalen schlicht wegzubeißen, und in diese Riege ist Spahn ja bekanntlich einzuordnen. Wenn sie Spahn nun ins Leere laufen lässt, beschädigt sie ihn (was ihrem Ego ebenso dienen könnte wie dem Status ihrer Nachfolgerin).
Fraglich allerdings, ob die Union nach der Causa Grundrente sich eine zweite, wenn auch kleinere sozialpolitische Baustelle leisten kann, bei der sich die SPD mit breiter Brust in die Bresche wirft.
Zwischenzeitlich berichtet der Tagesspiegel jedenfalls, dass Spahn wie andere in der Union offenbar nicht vorhat, Merkel in ihren letzten Tagen und Monaten bedingungslos zu folgen, sondern die Abmilderung der Doppelverbeitragung weiter verfolgt.
In dem FAZ-Beitrag wird auch ein Argument für eine komplette Verbeitragung erwähnt, das sich mittlerweile des öfteren findet, nämlich…
„…dass zumindest in einem Teil der Fälle die Rente aus Einkommen gespeist werde, auf das weder eine Steuer noch ein Beitrag für die Sozialversicherung erhoben worden sei. Insofern sei es nur gerecht, dass der ‘fehlende’ Beitrag bei der Auszahlung als Rente nachgeholt werde.“
Nicht unähnlich hat sich BDA-Chef Kampeter jüngst geäußert. Doch dieses Denken wirft die zweifelhafte Frage auf, inwieweit die bAV gegenüber bspw. der ersten Säule überhaupt Förderung genießen soll. Kassandra hat die Genese der Beitragsfreiheit in der Ansparphase jedenfalls so Erinnerung, dass diese weiland als eine Art Förderung der bAV gedacht war. Schließlich darf nicht vergessen werden, dass der Staat viele der Mittel, mit denen er die bAV fördert, später doppelt zurückerhält – sozialpolitisch über geringere Altersarmut, fiskalisch über geringe Leistungen der Grundsicherung. Man kann den Eindruck gewinnen, als geriete dieses Denken zunehmend in den Hintergrund.
Nicht zu vergessen die Lenkungs- und Folgewirkung dieser – man muss schon sagen: Posse – um die Doppelverbeitragung. Denn für Arbeitgeber hätte ein Erhalt derselben auch etwas Praktikables, zumindest für diejenigen unter ihnen, die taktisch denken: Mit der Doppelverbeitragung und der nur homöopathischen Förderung der bAV durch den Staat haben Arbeitgeber neben dem Minizins weitere wunderbare Argumente in der Hand – 15 Prozent hin oder her – ihren Mitarbeitern den Anspruch auf Entgeltumwandlung „wegzuberaten“ und damit die bAV samt all ihren teils unkalkulierbaren und hochkomplexen Folgewirkungen (von A wie Arbeitgeberhaftung über F wie 15 Prozent bis Z wie Dritter Senat) draußen vor dem Werkstor zu halten. Spätestens wenn man anbietet, bei Verzicht auf eine Entgeltumwandlung einen kleinen Zuschuss auf das Bruttogehalt zu zahlen, dürfte das „Opting-out“ 100 Prozent erreichen. Eine wunderbare Perspektive.
Wirtschaftswoche (13. Februar): „Fehlentscheidung nach Kassenlage.“
Hier ein Kommentar zu dem Merkelschen „Njet“ in der Wirtschaftswoche, der mit gewissem sozialpolitischen Weitblick zurecht betont:
„Wieder einmal lässt die Bundesregierung eine Chance aus, die betriebliche Altersversorgung attraktiver zu machen.
…
Dass ist umso ärgerlicher, weil es ausschließlich darum geht, die Eigeninitiative von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zu unterstützen. Es handelt sich also nicht um eine soziale Wohltat. Die gesetzliche Rentenversicherung muss ohnehin schon mehr Lasten schultern als ihr gut tun.“
Noch eine Anmerkung für diejenigen, die Wert auf historische Präzision legen. In dem WiWo-Beitrag heisst es:
„Wie schon 2003, als Horst Seehofer (CSU) und Ulla Schmidt (SPD), damals Minister einer großen Koalition, beschlossen, die Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten zu erhöhen.“
Die Älteren werden sich erinnern: Es handelte sich nicht um eine große Koalition, sondern um das Zweite Kabinett Schröder (rot-grün), und Seehofer war damals mitnichten Bundesminister.
Die Zeit (14. Februar): „Und plötzlich hält die Krankenkasse noch mal die Hand auf.“
Eine interessante, bisher möglicherweise kaum diskutierte Flanke in Sachen Doppelverbeitragung macht hier die Hamburger Zeit auf: Lebensversicherungen, vollständig aus dem Netto-Gehalt bezahlt, aber – aus vermutlich vertriebstechnischen Gründen – über den Arbeitgeber als VN abgeschlossen, werden von den Krankenkassen zur Verbeitragung herangezogen. Dem Artikel zufolge ist die Sache gerichtsfest. Ganz klar erscheint Kassandra der Sachverhalt aber nicht, spricht der Artikel doch durchaus von „Direktversicherungen“.
Die Welt (14. Februar): „Zieht die EZB die extremste Waffe der Geldpolitik?“
Es ist wirklich kaum zu fassen. Keine noch so abstruse Maßnahme scheint heute noch zu absurd zu sein, als sie nicht infrage käme, den in den Dreck gefahrenen Karren noch tiefer in den Dreck zu fahren. Jetzt reden sie also vom Helikoptergeld. Etwas, das bis dato nur als schlechter Notenbanker-Scherz galt, soll nun als ernsthaft in Betracht gezogen werden?
In dem Beitrag heißt es:
„Trotz all der Geldspritzen, die die EZB in die Märkte gepumpt hat, und trotz der nach wie vor rekordniedrigen Zinsen hat sich die Konjunktur in der Euro-Zone in den vergangenen Monaten dramatisch eingetrübt.“
Wer auch immer sich diese Meinung zu eigen macht: Glaubt er ernsthaft, dass Staaten sich mit jahrelangem Gelddrucken nachhaltiges Wachstum kaufen können? Wie viele Wochen des ersten Semesters VWL muss man hinter sich bringen, um zu erfassen, dass das systemisch nicht funktionieren kann? Dass das in der Geschichte viel zu oft noch nie funktioniert hat? Und niemals funktionieren kann?
Doch damit nicht genug. Weiter heißt es:
„Helikoptergeld könnte zwei grundlegende Probleme der Währungsgemeinschaft auf einen Schlag lösen. Die zusätzlichen Euro, etwa investiert in die Infrastruktur, wirken wie ein Konjunkturprogramm. Trotz der höheren Ausgaben würde das kostenlose EZB-Geld weder die Verschuldung des Staates noch die der Konsumenten erhöhen.
Mehr Geld dürfte auch die Inflation beleben. Schon die Ankündigung von Helikoptergeld könnte die Erwartungen der Akteure neu konfigurieren und einen gewissen Effekt haben.“
Wer so denkt, den kann man um seine bemerkenswert einfache Sicht auf die Dinge nur beneiden. Dass die Idee, wie der Beitrag schreibt, bei US-Linken beliebt ist, überrascht dabei nicht. Nur: Helikoptergeld löst nicht zwei Probleme, sondern überhaupt keines. Schafft dazu aber umso mehr neue.
Richtig ist, wie es in dem Beitrag heisst, dass „die meisten Optionen erschöpft sind“. Doch ist das keine Neuigkeit. Während die USA seit längerem in kleinen, mühsamen Schritten versuchen, auf ordnungspolitisch halbwegs nachhaltiger Weise aus der gefährlichen Sondersituation der Minizinsen herauszukommen (mit einer kleinen Pause derzeit) und sich wieder eine kleines zinspolitisches Polster aufgebaut haben, um auf ggf. kommende Krisen zu reagieren, hat die EZB mit ihrem stumpfen QE nichts dergleichen erreicht. Ein geldpolitisches Leitzinspolster, ein trockenes geldpolitisches Pulver hat die EZB heute, anders als 2008, nicht mehr. Und sie hat es schon lange nicht mehr.
Besteht denn die Aussicht, dass Euroland hier beizeiten gegenüber den USA nachziehen könnte? Nach Meinung Kassandras bekanntlich nicht. Es sei zum x-ten Mal wiederholt: Angesichts der Multiproblemlage Europas – Griechenland- und Staatsschuldenkrise, wirtschaftliche Stagnation und technologischer Rückfall in den EU-Südstaaten, militärische Konflikte und Failed States unmittelbarer vor der europäischen Peripherie (Libyen, Syrien, Ukraine), drohendes Brexit-Chaos’, steigende Terrorgefahr und last but not least die äußerst kostspielige Migrationsfrage – sollte Euroland ausgerechnet jetzt zusätzlich noch mit höheren Zinsen fertig werden können? Für Kassandra sind das Träumereien. Schließlich hat Europa auf all diese Herausforderungen keine einzige strategische Antwort – außer der des billigen Geldes.
Nachdem man sich also ab 2007 entschlossen hat, eine durch zu viel und zu billiges Geld entstandene Krise durch noch mehr und noch billigeres Geld zu bekämpfen (also dem Alkoholiker Schnaps zu geben) und damit in völliger Hemmungslosigkeit das Ziel zu verfolgen, den Reformbedarf zu verschleiern und damit die Fallhöhe zu steigern, hat vor allem die EZB bis heute ihr Pulver schlicht verschossen. Wollte sie in einer weiteren echten Krise diese Politik fortsetzen, würden die Geldmengen, die sie die Hand nehmen müssten, Größenordnungen annehmen, die nichts anderes bedeuten könnten als den Währungsverfall – mit allen Folgen nicht nur für die Realwirtschaft, sondern auch für Wohlstand, Demokratie, Frieden und Freiheit. Diesem Endspiel scheinen wir uns nun zu nähern, zumindest, wenn das Gerede vom Helikoptergeld tatsächlich Realität werden sollte.
Dass es derzeit noch nicht (statistisch) zu massiven Teuerungen gekommen ist, sollte man dabei nicht als Entwarnung verstehen. Denn da Govies immer noch Güter nah am Cash-Status sind, ist die Begebung einer Staatsanleihe im Prinzip eine Art Geldschöpfung der Staaten an ihren Notenbanken vorbei. Der inflationäre Effekt entstand also am Tag der Begebung der Anleihe und nicht erst dann, wenn die Notenbank die Anleihe mit selbstgedrucktem Geld vom Markt nimmt, also praktisch nur weißes Papier gegen buntes tauscht. Eine entsprechend weit betrachtete Geldmenge bleibt also durch QE im Prinzip konstant (eine Einschätzung übrigens, die der Autor schon lange pflegt, aber vermutlich nach wie vor exklusiv hat). Inflation gibt es demnach in einer solchen Situation nur als Asset Inflation. Außerdem hindern Regularien wie vorneweg Basel III die Geschäftsbanken daran, das neue Zentralbankgeld zu M3 aufzupumpen, und man müsste als Notenbanker schon dämlich sein, diese geldpolitische Lücke nicht mit eigenem Geld zu schließen und damit echte „Politik” zu machen – doch wer es zu weit treibt, wird eben irgendwann Gefangener des eigenen Handelns.
Fakt bleibt: Nach 12 Jahren Minizins sind praktisch alle relevanten Akteure der betreffenden Volkswirtschaften in Euroland längst drogenabhängig. Das gilt nicht nur für die Bankenlandschaft, sondern nicht minder für Politik und Verwaltung, in den Südstaaten wie im vorgeblich prosperierenden Deutschland. Zu der Konservierung der finanzwirtschaftlichen und politischen Defizite tritt, dass das zu billige Geld durch zu billige Refinanzierung nachhaltige Fehlallokationen auch in der Realwirtschaft erzeugt. Das einzige, was man in Euroland damit bis heute erreicht hat, ist, dass die Fallhöhe ständig zunimmt und man selbst längst besagter Gefangener des eigenen Handelns ist.
Em Ende gibt ja nur zwei Möglichkeiten: Entweder bleiben die Zinsen für alle Ewigkeiten niedrig, um so die von Draghi & Co. zementierten und neu induzierten Fehlallokationen ständig neu zu refinanzieren – wohl eine völlig irreale Vorstellung. Oder die zweite Möglichkeit: Früher oder später müssen die Zinsen steigen. Dann jedoch werden diese Fehlallokationen reihenweise insolvent werden – mit allen realwirtschaftlichen Folgen. Was Euroland verweigert, ist die Erkenntnis, dass die Krise in einer modernen Volkswirtschaft nicht Teil des Problems, sondern Teil der Genesung ist – eben um durch zu billiges Geld angeregte Fehlallokationen wieder zu entfernen. Je länger man diese Einsicht in Europa unterbindet, um so stärker wird sich die unterdrückte Krise daher eines Tages durchsetzen. Abgerechnet wird, wenn die Zinsen ungeplant steigen. Denn dann sind die Instrumente der Notenbanken stumpf und die Staaten schnell am Ende. Dann hilft auch kein Helikoptergeld mehr. Es hilft nur, den Weg dorthin noch schneller zu beschreiten.
Und wenn immer die Rede von einer angeblich zu geringen Inflation ist: Diese ist längst da, zumindest da, wo infolge des Cantillion-Effektes das Geld zuerst ankommt, das heisst auf den Kapitalmärkten. Ein Multiple bei Immobilien von 40 und bei Bonds von 100, 1.000 oder mehr ist keine Inflation? Apropos Immobilien: Welche Folgen Helikoptergeld für die derzeit von den Politkern heiß diskutierten Wohnungsmärkte hätte, muss an dieser Stelle wohl nicht erläutert werden.
Ob Asset Inflation oder Verbraucherpreisinflation – wer die gegenwärtige Inflation nicht sehen will, die nur durch Statistik, technischen Fortschritt, Basel III und Globalisierung im Zaum gehalten wird, dem ist nicht mehr zu helfen.
Kassandra ist wohl auch eine der letzten Kommentatoren, die nicht müde werden, ein altes, heute weitgehend vergessenen Bonmot deutscher Notenbanker zu zitieren: Wer mit der Inflation flirtet, wird irgendwann von ihr geheiratet.
Und das heißt für die bAV? Der Niedrigzins geht mittelbar (durch das EZB-Geld, das den Institutionellen ständig neu zur Verfügung gestellt wird) oder unmittelbar (durch QE) bekanntlich mit einer Manipulation praktisch aller relevanten Märkte in Richtung Asset Inflation einher – seien es Aktien, Real Estate, Alternatives oder vor allen Dingen Bonds. Folge ist, dass für VAG-Anleger und EbAV die Frage der Wiederanlage immer kritischer wird und HGB- wie IAS-19-Bilanzierer über den ständig sinkenden Diskontsatz ihrer Pensionsverpflichtungen unter Druck geraten. Teil der Wahrheit ist übrigens auch, dass jedes halbwegs gesunde Großunternehmen Fremdmittel – beispielsweise zur Ausfinanzierung – zu lächerlich geringen Konditionen am Kapitalmarkt aufnehmen kann; wie im DAX an prominenter Stelle mehrfach geschehen. Das gilt umso mehr, als die EZB neben Govies auch Corporates aufkauft. Der niedrige Zins hat also eine mehrfach janusköpfige Wirkung auf die Pensionslasten eines Unternehmens.
Übrigens sollte man sich nicht wundern, wenn angesichts der Perspektive des Währungsverfalls, nun verschärft um die des möglichen Helikoptergeldes, kaum noch ein Arbeitnehmer, insbesondere kein Geringverdiener Interesse hat, heute für ihn knappes, werthaltiges Einkommen zum Minizins und praktisch ohne echte Förderung einem Versicherer oder einer EbAV anzuvertrauen, um dafür das Versprechen zu erhalten, in vielen Jahrzehnten eine kleine Rente zu erhalten – wo doch völlig unklar ist, welche Währung mit welcher Werthaltigkeit in 40 oder mehr Jahren bei dieser Politik überhaupt noch existieren soll. Und man sollte sich über keinen Tarifparteiler wundern, der als Interessenvertreter von Geringverdienern den Aufbau einer neuen EbAV ablehnt, die über viele Jahrzehnte arbeiten soll, wenn heute schon offen über die Totalzerstörung der Währung diskutiert wird.
Eingangs dieses Kommentars war die Rede davon, dass der Karren noch tiefer in den Dreck gefahren werde. Doch eigentlich geht es um mehr. Die Freiheit der Währung von staatlicher Manipulation ist schließlich zentrales Element einer jeden sozialen Marktwirtschaft, und nicht nur das. Wer das Währungssystem aushöhlt, der legt die Hand an die Wurzel eines der konstituierenden Elemente einer jeden freiheitlich-demokratischen Grundordnung – nicht mehr und nicht weniger.
Es ist wirklich erstaunlich, wie sehr in Zeiten, in denen die Demokratie von rechts, von links, von Politik- und Staatsversagern unter Druck steht, offenbar nichts unversucht gelassen wird, sie noch weiter auszuhöhlen.
Fazit: Erinnert sich denn eigentlich noch jemand daran, dass die Lunte dieser Krise nicht durch zuwenig, sondern durch zuviel billiges Geld gelegt wurde? Dass das billige Geld finanz- wie realwirtschaftliche Fehlentwicklungen verfestigt, ja weiter fördert? Dass die Notenbanken umso mehr Gefangene des eigenen Handelns werden, je mehr sie ebensolche Strukturen schaffen, die sie ohne neue Krise nie mehr schleifen können? Dass Altersvorsorgeeinrichtungen weltweit unter immer stärkeren Druck geraten? Dass nun auch gesunde Unternehmen über ihre Pensionsverpflichtungen unter Insolvenzdruck geraten? Dass die Zahnpasta also dauerhaft aus der Tube bleibt? Bleiben muss? Dass so die Fallhöhe ständig weiter zunimmt? Dass keiner auf diesem Planeten irgendeine ernsthafte Idee hat, wie man aus der Sache jemals wieder geordnet rauskommt?
Keiner? Doch einer schon. Kassandra.
Dazu siehe beispielsweise:
FT COMMENT: Wenn schon Wahnsinn, dann bitte mit Methode.
FT COMMENT: Vabanque in unserer Zeit.
