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Morgen Großkampftag in in Erfurt:

Immer wieder Fünfzehner

Pascal Bazzazi

Nürburg

23. Juni 2024

Es wird mal wieder gestritten in der bAV, und schon wieder müssen die Bundesrichter des Dritten ran. Der Senat hält sich mit Informationen bedeckt, doch Details lassen sich aus den Vorinstanzen ermitteln. Es geht um Ruhegeld, Hinzuverdienstgrenzen, Aufstockung und Zuschüsse. Und: In einem der Fälle muss sich einer der berüchtigtsten Intensivtäter der deutschen bAV erneut vor dem Bundesgericht verantworten – also dort, wo ihm erst kürzlich klipp und klar seine Grenzen aufgezeigt worden sind.

Hill vor der NAPF:

Botschaft, Glaube, Hegel

Pascal Bazzazi

Berlin

14. April 2015

Jonathan Hill, britischer EU-Finanzkommissar, hatte ein Heimspiel: Vor der NAPF hielt er eine Rede in Edinburgh – und sprach über Kapitalmarktunion, IORP II und EMIR.

Runder Geburtstag:

Leiter-bAV wird zwei

Pascal Bazzazi

Berlin

13. April 2015

Vor zwei Jahren ist mit Leiter-bAV.de eine neue (Medien-)Plattform für das institutionelle betriebliche Pensionswesen Deutschlands an den Start gegangen. Zeit, kurz zurück und kurz nach vorn zu blicken.

Linke und Grüne fragen nach (I):

Entgeltumwandlung, 17b und die Rolle der bAV

Pascal Bazzazi

Euskirchen

30. März 2015

Dass sich in der bAV politisch was tut, haben offenbar auch Die Grünen und Die Linke mitbekommen. Jedenfalls wollen Abgeordnete der beiden Oppositionsparteien von der großkoalitionären Bundesregierung gern mehr zur bAV erfahren und haben zu diesem Zweck zwei Kleine Anfragen gestellt – die gar nicht so klein sind.

Kassandra:

Die kommentierte Presseschau zur bAV

Pascal Bazzazi

Euskirchen

27. März 2015

Jeden Freitag bringt Leiter-bAV.de eine kommentierte Presseschau zur bAV. Heute: Alles muss zurücktreten, und 33 Milliarden Lasten für die Betriebsrentner.

bAV-Prax-Advertorial:

Entscheidende Liberalisierungen

Christian Altmeyer

Frankfurt am Main

26. März 2015

Die Änderungen der Anlagevorschriften für Versicherer und Pensionsfonds stehen – Zustimmung des Bundesrates vorausgesetzt – unmittelbar bevor. Christian Altmeyer erläutert die neuen Möglichkeiten, die sich aus den Verordnungen ergeben werden.

bAV-HB-Tagung (IV) – Im „Tal der Tränen“:

IAS 19 – Dauerbaustelle der Rechnungslegung?

Barbara Ottawa

Berlin; Wien

25. März 2015

Der prinzipienorientierte Rechnungslegungsstandard IAS 19 lässt Raum für Interpretationen, die materielle Auswirkungen haben können. Martin Schloemer von der Bayer AG und Mitglied im IFRS IC, gab der Branche jüngst ein Update.

BFH-Urteil zu Gruppen-U-Kassen:

Es ist alles eins

Pascal Bazzazi

Heidelberg

24. März 2015

Eine Gruppen-Unterstützungskasse ist im Hinblick auf zulässiges Kassenvermögen, satzungsgemäße Rückzahlungen und ihre Körperschaftssteuerfreiheit als Einheit anzusehen. Das ist bereits Ende November 2014 höchstrichterlich festgestellt worden, und nun liegt auch das Urteil vor.

bAV-HB-Tagung (III):

„17b kein Paradigmenwechsel“

Rita Lansch

Berlin

23. März 2015

Hört man sich auf dem Parkett um, gibt es viele Befürworter des BMAS-Vorstoßes zu tariflichen bAV-Einrichtungen, doch dürften die Skeptiker in der satten Mehrheit sein. Joachim Schwind, Chef der Höchster Penka, erläuterte jüngst in Berlin seine Sicht auf die Dinge.

Kassandra:

Die kommentierte Presseschau zur bAV

Pascal Bazzazi

Berlin

20. März 2015

Jeden Freitag bringt Leiter-bAV.de eine kommentierte Presseschau zur bAV. Heute: Keine Blüte zu absurd, und Zentralbankgeldmenge < M3.

21. April in Erfurt (I):

Und ewig grüßt der 16er…

Pascal Bazzazi

Berlin

19. März 2015

Das Bundesarbeitsgericht wird sich in Kürze erneut mit der Anpassungsprüfungspflicht der Arbeitgeber befassen müssen. Es geht um die wirtschaftliche Lage des Versorgungschuldners und einen möglichen Berechnungsdurchgriff.

bAV-HB-Tagung (II) – EU-Kommission zu Solvency II:

„Nicht durch die Hintertür“

Barbara Ottawa

Berlin

18. März 2015

Jung Lichtenberger von der EU-Kommission verspricht, dass Solvency II „auch nicht durch die Hintertür“ in die neue EbAV-Richtlinie kommt.

bAV-HB-Tagung (I) – BMAS in Action:

Unverfallbarkeit. Umsetzung. Sechzehn.

Rita Lansch und Pascal Bazzazi

Berlin

17. März 2015

Viel zu tun hat das BMAS derzeit in Sachen bAV. Auf der Handelsblatt-Tagung in Berlin gaben die Beamten dem Parkett einen konkreten Statusbericht.

20 x EIOPA:

Trommelfeuer aus Frankfurt (II)

Pascal Bazzazi

Berlin

16. März 2015

Auch im neuen Jahr hält die EIOPA die von ihr beaufsichtigten Branchen nicht nur qualitativ, sondern auch quantitativ auf Trab. Erneut ein Überblick.

Kassandra:

Die kommentierte Presseschau zur bAV

Pascal Bazzazi

Köln am Rhein

13. März 2015

Jeden Freitag bringt Leiter-bAV.de eine kommentierte Presseschau zur bAV. Heute: Der BMAS-Vorstoß in den Massenmedien.

Sperrfeuer – der Kommentar auf Leiter-bAV.de:

Evolution oder Revolution?

Dr. Klaus Mössle

Kronberg im Taunus

12. März 2015

Die Diskussion um den Vorschlag des BMAS zur gesetzlichen Regelung von Tarifparteien getragener EbAV wird das Parkett noch länger beherrschen. Klaus Mössle kommentiert aus Sicht eines Asset Managers und Anbieters von bAV-Lösungen.

Die BDA zum 17b neu:

„Nein, aber…“ zum Zweiten

Pascal Bazzazi

Bad Gastein

11. März 2015

In der Diskussion um den BMAS-Vorschlag zu tariflichen EbAV ist wohl kaum ein Akteur auf dem Parkett intern mit so vielen verschiedenen Positionen und Interessen konfrontiert, die es unter einen Hut zu bringen gilt, wie das Arbeitgeberlager. Die BDA hat nun erneut Stellung bezogen.

Kommissarisch:

Auf Hufeld folgt Hufeld

Pascal Bazzazi

Bad Gastein

10. März 2015

Seit 1. März ist Felix Hufeld, der als Chef der Versicherungsaufsicht auch für EbAV zuständig ist, Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht. Er folgt damit Elke König nach. Auch die Frage nach Hufelds Nachfolge ist nun geklärt. Darüber hinaus gibt es aus der Anstalt eine weitere Neuigkeit zu berichten.

Technische Fragen:

17b – die Checkliste

Pascal Bazzazi

Bad Gastein

9. März 2015

Sollte der Gesetzgeber seinen Vorschlag zur gesetzlichen Regelung tariflich getragener EbAV vorantreiben, wird er sich schließlich auch mit einer Vielzahl technischer Einzelfragen auseinanderzusetzen haben. Der Versuch einer Übersicht.

Kassandra:

Die kommentierte Presseschau zur bAV

Pascal Bazzazi

Bayrischzell

6. März 2015

Jeden Freitag bringt Leiter-bAV.de eine kommentierte Presseschau zur bAV. Heute: Neutronenbombe Niedrigzins.

Sperrfeuer – der Kommentar auf Leiter-bAV.de:

bAV in der Breite voranbringen

Dr. Peter Schwark

Berlin

5. März 2015

Am Montag geht in Berlin die Diskussion um den Vorschlag des BMAS zur gesetzlichen Regelung von Tarifparteien getragener EbAV in die zweite Runde. Peter Schwark bezieht Stellung aus Sicht der Versicherungswirtschaft.

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News der Spezialisten

E & R (4.6.25): Payroll in Deutschland: Die größte (oft unterschätze) Herausforderung für internationale Unternehmen nach M&A – meist Best-of-Breed-Ansatz – Vorgabe idR: „muss leicht an unser konzernweites HR-System anbindbar sein“ – trivial, aber Teufel im Detail – oft dann Suche nach erfahrenem Anbieter, der deutsche Payroll kennt und mindestens eine ITSG-zertifizierte Abrechnungssoftware bereitstellt für Löhne, Gehälter und Pensions jeder Art abgerechnet werden können – Idealfall: bei Bedarf auch die Entgeltabrechnung als Business Process Outsourcing (BPO)…

PENSIONS-AKADEMIE (28.5.25): 10. Juli „Drei auf einen Streich“: Impact & Infrastruktur Fachtagung, Mitgliederversammlung, Sommerfest im Clubhaus der Rudergesellschaft Germania, Frankfurt – Agenda (Auszug): Infrastrukturpaket, Alternatives für AnlV-Investoren, Kommunale Energiewende, Infrastruktur und Impact, Erneuerbare Energiezellen … – Referenten (Auszug): Wiebke Merbeth, Michael Bommer Jan H. Grabbe, Christopher Fischer, Markus Madache, Christian Wolf, Tobias Bockholt, Markus Schuwerack, Susanne Dittrich, Moritz Isenmann, Andreas Ochsenkühn… – nur auf persönliche Einladung und für EbAV- und VV-Vertreter…

DWS (20.11.23): Q1 2025: DWS mit hohem Langfrist-Nettomittelaufkommen und mehrGewinn – bei Erträgen wie Konzernergebnis zweitbestes Quartalsergebnis – starke Zuflüsse in Q1 2025 bei langfristigen AuM Vermögen +11,7 Mrd. Euro – sehr starke Zuflüsse bei Passiv einschl. Xtrackers, auch in Active SQI und Active FI – einschl. Cash-Produkte und Advisory Services +19,9 Mrd. Euro (ATH) – Erträge in Q1 auf 753 Mio. Euro gestiegen (zum VJ-Q +15%) – auch Kosten leicht reduziert, aber CIR mit 62,2% auch – AuM ings. nun 1.010 Mrd. Euro – CEO Stefan Hoops: „Als Vermögens-verwalter setzen wir alles daran, Alpha zu generieren – für unsere Kunden und unsere Aktionäre“…

PENSIONS-AKADEMIE (9.4.25): Bewerbung um den Deutschen ESG Pensions Award startet – Award wird in diesem Jahr bereits zum sechsten Mal verliehen – feierliche Verleihung am 10. Juli im Rahmen der Impact & Infrastruktur Fachtagung mit anschließendem Sommerfest der Pensions-Akademie, anlässlich deren zehnjährigen Bestehens…

HEUBECK (14.3.25): Von den gesetzlichen Regelungen zur Entgeltumwandlung einschl. desAnspruchs auf Arbeitgeberzuschuss gem. § 1a I 1a BetrAVG kann in Tarifverträgen abgewichen werden – gilt auch für Alt-Verträge von vor dem BRSG – BAG-Urteil: Selbst„Nichtregelung“ eines Zuschusses kann gesetzlichen Anspruch ausschließen – einschlägig für alle Arbeitgeber, die Entgeltumwandlung gem. tarifvertraglichen Regelungen durchführen, auch wenn Nichttarifgebundene die Anwendung vereinbart haben – wohl nicht ausreichend, wenn Tarifverträge lediglich Umwandlung von auf Tarifvertrag beruhenden Entgeltansprüchen überhaupt erst zulassen – wurde bisher angesichts der ungeklärten rechtlichen Situation bereits Zuschuss gezahlt, sollte weiteres Vorgehensweise analysiert werden…

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LbAV-Spezialisten:

Aus Behörden, EbAV und Verbänden

PensionsEurope (16.6.25): Letter to the US Senate: Serious Concerns regarding Section 899 of the One Big Beautiful Bill Act – as major Institutional Investors in U.S. Economy, European Pension Funds allocate significant long-term Capital through U.S. Equities, Bonds,Infrastructure, Real Estate and PE – often via U.S.-based Asset Managers – Concerns 899 may have unintended Consequences – Pension Funds are not the Target and should not be the Casualty – we would have expected that European Pension Funds would not be targeted by 899 – would erode Retirement Income Security for Millions and could diminish the U.S. market’s Attractiveness as a Destination for long-term global Capital – Risk of Capital Outflows and higher U.S. borrowing Costs – Recommendations: explicit Carve-out for Pension Funds, clarify Portfolio Interest Exemption, postpone Implementation to 1.1.27…

KZVK-Dortmund (26.5.25): Neu nach Satzungsänderung: automatische Abfindung von Kleinstrenten, also auch ohne Antrag – Kleinstrente: monatliche Rente, die 1% der Bezugsgröße des § 18 SGB IV nicht übersteigt – zum 10. Juni sind das 37,45 Euro – Beispiel: 66jährige VB, monatliche Rente 37,45 Euro, gem. Faktorentabelle der KZVK-Satzung Multiplikation mit 146, d.h. 5.467,70 Euro einmalige Abfindung – Motive: weniger Verwaltungsaufwand, keine wiederkehrenden Mini-Überweisungen, geringere Kosten – ausgenommen von dem Automatismus bleiben Kleinstrenten für Waisen und Hinterbliebene sowie bei Erwerbsminderung…

GDV (26.5.25): GDV-Analyse: Ungewissheit über Lebenserwartung steigt – Tempo des Anstiegs schwerer vorherzusagen – Risiken beeinflussen Anstieg, Prognosen zunehmend unsicher – 6 Faktoren – Medizin: v.a. Forschung zur Verlangsamung oder Umkehrung der Alterung; Ansätze da, Durchbrüche stehen aus – ElderTech: Telemedizin, smarte Assistenzenund Apps, Einfluss auf Lebenserwartung unklar – Lifestyle: Rauchen. Übergewicht, Sport, Schlaf, bis zu 20 Jahre Unterschied möglich – Umwelt: Feinstaub, SO2, Ozon – Pandemien und Resistenzen: Risiko langfristig von antibiotika-resistenten Keimen – Klimawandel: fördertErreger; Wasser- und Nahrungsversorgung knapper…

PensionsEurope (11.4.25): Report „Decumulation in Focus: Understanding the Payout Phase“: Stiefermann: “As many Pension Systems in Europe shift from DB to DC and hybrid, more Risks are transferred to Individuals“ – „This requires careful Consideration from Policymakers, Employers, and Pension Administrators to ensure Participants will receive adequate Retirement Income and the Protection they need“ – fundamental Tension between ensuring stable, lifelong Income and providing the Flexibility many Retirees need, given that their Spending Patterns often fluctuate over Time or in Response to unexpected Expenses – Report contrasts socially oriented Systems with more liberal Systems that offer Individuals greater Choice, but also demand higher Levels of financial Literacy and Responsibility – „As often, there’s no one-size-fits-all Approach and no universal Solution“…

BaFin (6.3.25): BaFin setzt EIOPA-Vorgaben zu Pensionsdaten um – zum 5. März neue Allgemeinverfügung zur regelmäßigen Anforderung von Pensionsdaten durch EIOPA erlassen – Umsetzung der beschlossenen Änderungen zu den Daten, welche die nationalen Aufsichten über EbAV an EIOPA melden müssen – bisherige Allgemeinverfügung vom 30. September 2019, zuletzt geändert am 18. September 2020, wird aufgehoben mit Wirkung für Berichtszeiträume, die nach dem 31. Dezember 2024 beginnen…

BMAS (6.3.25): Renten steigen zum 1. Juli um 3,74% – bis 1. Juli gilt Haltelinie 48% – anpassungsrelevante Lohnentwicklung 3,69% – für Standardrente bei durchschnittlichem Verdienst und 45 Beitragsjahren bedeutet die Rentenanpassung Anstieg um 66,15 Euro im Monat…

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