Neulich in Berlin: Wie stets standen bei der diesjährigen Jahrestagung auch Positionen der zuständigen Politik auf dem Programm. LbAV-Autor Detlef Pohl dokumentiert Statements und Debatte im schnellen LbAV-Stakkato: Von Schönrechnern, idealen Infra-Investoren, geschenktem Geld für alle und mehr … Außerdem: Das Parkett in Bewegung.
Nahezu im Wochentakt befassen sich die traditionellen Frühjahrs-Veranstaltungen des Pensionswesens mit Zustand und Perspektive unser aller Alterssicherung. Nach den Pensionsaktuaren, die sich bei der Politik erneut für die Aufweichung der 100%-Garantie bei der BZML und der Riester-Rente stark machten, weil ohne den Abschied von altbekannter versicherungsförmiger Nominalgarantie bei insgesamt negativer Realverzinsung die Wertstabilität der eingezahlten Beiträge nicht mehr zu gewährleisten ist, begann am vergangenen Dienstag die aba-Jahrestagung.
Wegen der Dichte der Informationen dokumentiert LEITERbAV heute Impressionen vom ersten Tag der Jahrestagung im Telegrammstil (sämtlich im Indikativ der Referenten).
Thurnes (aba): eingangs der Tagung
+++ aba-Vorstandschef Georg Thurnes, zudem Inhaber der Thurnes-bAV, bezieht sich eingangs der Tagung noch einmal auf Koalitionsvertrag der Ampel vom November, den er bereits bewertet hatte:
+++ Politik will bAV stärken (gut), aber auch Staatsfonds prüfen +++ aba hält Staatsfonds-Modelle für rudimentär, schöngerechnet und wettbewerbsrechtlich bedenklich +++ reine Beitragszusage (rBZ) ist Staatsfondsmodellen überlegen, weil sie für kollektive Systeme mit kollektivem Sparprozess eine lebenslange Leistung vorsieht +++ rBZ eben kein individuelles Spar- und Entsparmodell mit Life-Cycle-Methodik +++
+++ auch Bundesregierung wird zu diesem Ergebnis kommen, wenn sie folgende Fragen genauer betrachtet +++ in welchem Verhältnis steht die Hoffnung auf mehr kapitalgedeckte Zusatzversorgung mittels Staatsfonds mit oder ohne Opt out-Option zu den damit verbundenen Kosten, auch indirekten: den Kosten durch Kannibalisierung bewährter Systeme? +++ können solche Fonds kostengünstiger arbeiten als Sozialpartnermodelle (SPM)? +++ sind niedrige Kosten wirklich ihr Alleinstellungsmerkmal? +++ sind Staatsfonds gewollt, bei deren Abschluss und Inkasso Arbeitgeber konsequent eingespannt sind, aus deren Finanzierung, Durchführung und Steuerung sie aber ebenso konsequent herausgehalten werden? +++ glaubt man wirklich, dass man die angesammelten Mittel dauerhaft gegen staatliche Eingriffe ausreichend schützen kann? +++
+++ seine Empfehlung: Finger weg von Staatsfondsideen, weil sie keine sinnvollen Konzepte für die Leistungsphase bieten +++ Stärkung der bAV, die aufgrund kollektiver Struktur bei größtmöglicher Sicherheit erhebliche Effizienz- und Kostenvorteile bietet, die noch stärker genutzt werden müssen +++
+++ erste SPM könnten noch 2022 an Start gehen +++ für 2023 anstehende BRSG-Evaluierung sollte möglichst aufgeschoben und insb. nicht dazu genutzt werden, ein bAV-Obligatorium einzuführen +++ gesetzgeberische Maßnahmen können bAV nötigen Schub geben: Zugang zur rBZ muss erleichtert werden (auch jenseits von Tarifverträgen; Prüfung von Tariföffnungsklauseln; mehr Klarheit, was Gesetzgeber sich unter Beteiligung der Sozialpartner an Durchführung und Steuerung genau vorstellt) +++
+++ bAV-Zusagen müssen auch mit Garantieniveau unter 100% rechtssicher erteilt werden können (Dauerniedrigzins und hohe Garantien schließen einander aus; neben rBZ und klassischen Leistungszusagen muss es auch möglich gemacht werden, mit niedrigeren Garantien zu arbeiten, wenn die Beteiligten das wollen) +++ bAV-Zusagen müssen flexibler werden (bereits erteilte Zusagen müssen für Zukunft abänderbar sein, z.B. mit rBZ, um übertriebenen Besitzstandsschutz ausbremsen; prüfen, ob Geringverdiener-Förderung von 30% auf 50% erhöht werden könnte) +++
+++ Pandemie hat Digitalisierungs-Schub gebracht, der in bAV bzw. Arbeitsrecht nicht wirklich angekommen ist (muss sich ändern, z.B. durch Verzicht auf Bürokratie, die sich im Regierungsentwurf zum Nachweisgesetz andeutet, oder unnötig hohe Hürden beim Einstieg in die DigRü; nicht jede kleine Änderung einer Entgeltumwandlung sollte Verpflichtung auslösen, gleich wieder umfangreiche Nachweise schriftlich zu erbringen; Arbeitgeber und Versorgungseinrichtungen müssen so wenig wie möglich zusätzlich belastet werden durch Einführung der DigiRü) +++
+++ Koalitionsvertrag will für kleine VU und Pensionskassen stärker proportionale Regulierung +++ aba will das konkreter fassen: stärker proportionale Regulierung wünschen man sich auch, aber Überregulierung ist nicht nur Problem von Pensionskassen, gibt sie bei allen beaufsichtigten Formen der bAV, unabhängig von der Größe +++ weitere Regulierungsvorhaben wie auch anstehender Review der EbAV-II-R dürfen nicht zu weiteren Belastungen für bAV führen +++
+++ EbAV sind als besonders langfristige Anleger ideale Investoren für Infrastrukturmaßnahmen, im Rahmen der Energiewende für den Kapitalmarktstandort Deutschland unverzichtbar +++ hierfür Anpassungen an Anlage- und Bedeckungsvorschriften erforderlich +++ keine Frage des Wollens der EbAV, sondern Frage des Dürfens +++ längst überfällige Korrekturen bestehender bAV-Rahmenbedingungen müssen vorgenommen werden +++ in Sachen 6a EStG will Regierung auf ausstehende Entscheidung des BundesVerfG warten +++ Abwarten beschädigt Unternehmen mit Direktzusagen gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten +++ für Besteuerung von Scheingewinnen gerade heute kein Platz mehr +++
Schmachtenberg (BMAS): SPM immer, wo es geht, unterstützen
BMAS-Staatssekretär Rolf Schmachtenberg, der kurzfristig seinen Chef Hubertus Heil vertritt, steigt mit dem russischem Angriffskrieg gegen die Ukraine ein, der dazu zwingt, Politik in vielen Bereichen neu auszurichten:
+++ wir dürfen jetzt nicht Rente gegen Rüstung ausspielen +++ gute Absicherung im Alter ist zentrales Versprechen unseres Sozialstaats +++ neben bekannten Projekten der GRV Altersvorsorgepflicht für Selbstständig: soll voraussichtlich 2023 für alle kommen, die nicht obligatorisch abgesichert sind +++ betrifft rund 3 Mio. Selbstständige +++ soll auch Möglichkeit geben, private Vorsorgeprodukte zu wählen (einfaches, unbürokratisches Opt out) +++
+++ DigiRü bereits in Umsetzung +++ EbAV unmittelbar berührt +++ bündelt Informationen über individuelle Absicherung auf einen Blick und an einem Ort digital abrufbar +++ noch 2022 startet erste Betriebsphase auf freiwilliger Basis +++ große Herausforderung, inhaltlich wie technisch +++
+++ Betriebsrenten als betriebliche Sozialleistung Königsweg zusätzlicher Altersvorsorge +++ wenn wir auch künftig Rentenniveau bei 48% stabilisieren, bleibt wahrlich Platz für Zusatzrente +++ bAV kann passgenau, kostengünstig und sehr effizient organisiert werden +++
+++ bei Verbreitung noch deutliche Lücken, vor allem bei KMU und Geringverdienern +++müssen geschlossen werden (bisher nur 50% der Betriebe erreicht) +++ müssen in unserem freiwilligen Betriebsrentensystem auf die Rahmenbedingungen blicken +++ kein einfaches Unterfangen, denn kapitalgedeckte bAV hat Wurzeln in verschiedenen Fachbereichen +++ Problemfelder: arbeitsrechtliche Garantien, Optimierung steuerlicher Förderung, flexiblerer Umgang mit Aufsichtsrecht +++ dazu lädt er vermutlich ab Herbst 2022 die Beteiligten zu Fachdialog ein +++ könnte 2023 in Gesetzgebungsverfahren münden +++
+++ Sozialpartner gehören gestärkt +++ derzeit drei SPM-Projekte in der Pipeline +++ rBZ ist richtiger Weg +++ Appell an Tarifparteien, bei SPM nachzulegen +++ Politik bekennt sich ausdrücklich zum SPM, hat Potenzial, bAV qualitativ wie quantitativ entscheidend voranzubringen +++ „Ich werde diese Entwicklung deshalb, wo immer möglich, weiter unterstützen.“ +++ in Diskussion mit Thurnes: BRSG-Evaluierung wird kommen, um Akzente für Erfolg in Zukunft zu setzen +++
aba fragt, MdB antworten, einer live
Wie geht es weiter mit AV in Deutschland? Die stets aufs neue aktuelle Frage hatte die aba bereits auf der Jahrestagung 2021 gestellt.
Dieses Jahr sind die meisten Politiker nur per Videobotschaft dabei – vorgeblich, da BT-Sitzungswoche persönliches Erscheinen verhindert. Die persönliche Aufwartung macht einzig Matthias Birkwald von den Linken. Im folgenden nur diejenigen Aussagen, welche die bAV betreffen:
Machalet (SPD): Ausweitung der Tarifbindung
Tanja Machalet, Volkswirtin und für die SPD im BT-Ausschuss für Arbeit und Soziales, wiederholt im wesentlichen Statements von der Ulbrich-Tagung 2022:
+++ Einstieg in Kapitaldeckung (10 Mrd. Euro 2022 aus Haushaltsmitteln) ist ergänzender Beitrag GRV +++ wird erst nach Sommerpause auf Tagesordnung kommen +++ bAV muss als Ergänzung zur GRV gestärkt werden +++ SPM muss stärker umgesetzt werden, insbesondere durch Ausweitung der Tarifbindung und betrieblicher Mitbestimmung +++ hoffentlich Ende 2022 erste Umsetzungen +++ Tarifbindung schafft Vertrauen und erhöht Sicherheitsgefühl der Beschäftigten +++ um KMU ohne TV-Bindung und ohne bAV besser einzubeziehen, könnten diese bei Staatsfonds „andocken“ +++
Stracke (CDU/CSU): Neue Akzente für Geringverdienerförderung nötig
Stephan Stracke, seit Dezember 2021 Vorsitzender der AG Arbeit und Soziales der CDU/CSU-BT-Fraktion:
+++ Drei-Schichten-Modell bewährt; alle Schichten sind zu stärken +++ Kapitaldeckung mit anfänglich 10 Mrd. Euro in GRV funktioniert nicht angesichts von 340 Mrd. Rentenausgaben pro Jahr +++ besser: echte Kapitaldeckung mit Generationenrente, bei der Staat allen Kindern bis 18 jedes Jahr Kapital-Grundstock schenkt +++ ohne zweite und dritte Säule geht es künftig noch weniger als heute +++ BRSG hat Geringverdienerförderung verdoppelt, muss aber ausgebaut werden +++ zu vage Aussagen im Koalitionsvertrag +++ Riester-Rente muss grundlegend als Zulagenrente für jedermann reformiert werden +++ brauchen bei Riester und bAV Angebote mit weniger oder ganz ohne Garantien +++
Kurth (Bündnis90/Die Grünen): „Atmende bAV“ nötig
Markus Kurth, rentenpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied des BT-Ausschusses für Arbeit und Soziales, konzentriert sich diesmal auf bAV:
+++ bAV grundsätzlich zu stärken +++ SPM hat zentrale Rolle +++ Politik muss überlegen, wie Angebot besser wird (z.B. Zulagenförderung) +++ zu bisherigen Garantien darf es keine Denkverbote geben, zumal Kapitalmarktrisiko in bAV nicht auf Arbeitnehmer abgewälzt wird +++ „atmende Welt“ für bAV nötig, z.B. Korridore auf Beitrags- und Leistungsseite wie in Niederlanden +++ bAV sollte flächendeckend genutzt werden +++ Grundaussagen der Grünen haben sich gegenüber aba-Tagung 2021 punktuell geändert +++ zur Erinnerung: damals sprach sich Kurth für Angebot-Obligatoriums der AG für bAV samt besserer Portabilität aus und für freiwilligen Bürgerfonds statt immer neue Direktversicherungen mit neuen Abschlusskosten nach Jobwechsel +++
Schulz (FDP): rBZ mit Fonds als bAV
Anja Schulz, Mitglied in BT-Ausschüssen Arbeit und Soziales sowie Finanzen für die FDP-Bundestagsfraktion, bringt nur sehr wenig bAV-Aspekte ein:
+++ Bruttobeitragsgarantie kaum noch abbildbar +++ an vielen Stellschrauben muss gedreht werden +++ gerade Geringverdiener könnten mit Riester-Reform stärker einbezogen werden +++ zur Erinnerung an FDP-Positionen zur bAV siehe auch ihre früheren Aussagen sowie die von Johannes Vogel und von Schulz +++
+++ SPM muss raus aus TV-Ebene auch auf Betriebsebene erlaubt werden, um Durchbruch zu schaffen +++ Betriebsrente muss einfach und attraktiv gemacht werden +++ Vogel früher: falls dazu Obligatorium nötig, dann unter Umständen Rahmen dafür schaffen +++
Birkwald (Die Linke): bAV kann GRV-Lücke nicht flächendeckend schließen
Matthias W. Birkwald, Sprecher für Rentenpolitik der Linken-BT-Fraktion und stellvertretender Vorsitzender des BT-Ausschusses Arbeit und Soziales, tritt auf der aba-Tagung vor das Publikum:
+++ bAV ist Königsweg zusätzlicher Altersvorsorge, kann aber GRV-Lücken nicht schließen +++ zu wenig echte bAV, also betriebliche AltersVERSORGUNG, wo AG mindestens 50% finanziert +++ zu viel betriebliche AltersVORSORGE, wo AN bis zu 100% selbst finanziert (Entgeltumwandlung) +++ Entgeltumwandlung lohnt auch wegen Doppelverbeitragung nicht; Umwandlung der Freigrenze in Freibetrag 2020 löst das Problem für 80% der höheren bAV-Leistungen nicht +++ Geringverdienerförderung in bAV funktioniert nicht ausreichend +++ Grund: es gibt zwar 1,0 Mio. AN mit dem Zuschuss, aber nur 4,2% der AG machen mit +++ bisheriges Volumen des Förderbeitrags: 171 Euro pro Beschäftigter +++ „da kommt nichts bei raus“ +++
+++ auch von SPM hält Birkwald nichts: viele AN wollen das nicht, weil ihnen Garantien lieber sind als zusätzliche Kapitalmarktrisiken +++ Akzeptanzprobleme dürften auch bei erfolgreicher Umsetzung der drei angekündigten SPM bleiben: Risiken sind Durchschnittsverdienern (3.124 Euro brutto) nicht zuzumuten +++
aba-Vorstand: Einordnung der Politiker-Antworten
Claudia Picker, stellv. Vorstandsvorsitzende Bayer-Pensionskasse, bewertet die Statements der Ampel-Politiker:
+++ Förderung der bAV wird nicht konkret untermauert, auch nicht zum SPM +++ Geringverdiener-Förderung bleibt ebenfalls vage +++ neue Anreize sind gut, aber weniger Belastungen, Regulierung und Komplexität manchmal besser +++ leider auch keine konkreten Aussagen zu nötiger proportionaler Regulierung von bAV-Einrichtungen +++ SPM-Akzeptanz könnte noch dauern, dürfte aber mit ersten Umsetzungen wachsen +++ Abkehr von Garantien hin zu rBZ braucht viel Kommunikation und Zeit für AN +++
+++ Dirk Jargstorff, bAV-Chef Robert Bosch GmbH und Vorstandschef Bosch Pensionsfonds sowie Leiter der aba-Fachvereinigung Pensionsfonds, bewertet die Aussagen der Oppositionspolitiker:
+++ Stärkung aller drei Schichten in dieser Legislatur ist gut, aber wenig Konkretes genannt +++ Vorbehalte gegenüber SPM nachvollziehbar, da etwas völlig Neues +++ erste Umsetzungen werden auch Lösungskorridore bringen, insbesondere zu Sicherungsmechanismen für stabile Renten +++ viele bAV-Themen von allen fünf Sozialpolitikern nicht aufgenommen +++
Toncar (BMF): Warten auf Karlsruhe
Florian Toncar (parl. STS) im BMF, weiss genau, warum beim 6a EStG nicht gehandelt wird:
+++ betont eingangs gleich vielfach die Bedeutung des Zusammenspiel aller drei Säulen +++ denkt in der Anlageverordnung über eine neue Asset-Klasse Infrastruktur nach +++ offen auch für Lockerungen bei Pflicht zur jederzeitigen Bedeckung, ist in der BaFin-Verwaltungspraxis u.U. schon heute Realität +++ evaluiert § 100 zum eventuellen Ausbau, da Geringverdiener größte Sorge +++ Staatsfonds: persönliche Skepsis, will kein Monopol des Staates in allen drei Säulen, könnte gut funktionierende Bereiche der Altersversorgung verdrängen +++
+++ 6a EStG ist schwieriges Thema +++ der Krieg, die Pandemie, die angespannte Haushaltslage, die Schuldenbremse etc…: Toncar fallen viele Gründe ein, warum BMF hier nicht handeln wird +++ außerdem: „Wir werden abwarten, wie das Bundesverfassungsgericht die Sache sieht“ +++ warnt vor Steuerausfällen +++ Thurnes darauf mit Blick auf die rein zeitliche Verschiebung des diesbezüglichen Steueraufkommens beruhigend: „Keine Sorge. Sie kriegen’s ja wieder“ +++
Das Parkett in Bewegung (LI): Nicka geht, Picker folgt
Richard Nicka, Vice President Pension Fund bei der BASF SE und Vorstandsvorsitzender der BASF Pensionskasse VVaG, geht im Herbst in den Ruhestand. Der auch auf europäischer Ebene engagierte und anerkannte Fachmann Nicka hat damit auch sein Mandat als stellv. aba-Vorstandsvorsitzender niedergelegt. Der Mathematiker gehörte dem Gremium seit fünf Jahren an, in den letzten drei Jahren als stellv. Vorsitzender.
Nickas Nachfolgerin kommt ebenfalls aus der chemischen Industrie: Claudia Picker, Leiterin Local Experts HR Germany der Bayer AG und stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Bayer-Pensionskasse VVaG, wird in der Vorstandssitzung am 16. Mai in Berlin zur stellv. Vorsitzenden der aba gewählt. Picker gehört seit Mai 2017 dem aba-Vorstand an und ist Mitglied der Leitung der Fachvereinigung Pensionskassen.
Außerdem wählt der aba-Vorstand Beate Petry, Head of Global Pensions and Other Benefits der BASF, in Nachfolge von Nicka in den Vorstand.
Bereits in den letzten Monaten hatte der aba-Vorstand satzungsgemäße Nachbesetzungen vorgenommen, da Laura Gersch (ehemals in beruflicher Funktion Mitglied des Vorstand der Allianz Lebensversicherungs-AG) aufgrund eines Wechsels im Konzern wie erwartet ihr aba-Vorstandsmandat aufgeben musste und Hans H. Melchiors (ehemals Vorstand beim PSVaG) in den Ruhestand gegangen ist. Der aba-Vorstand hat Heinke Conrads, Vorstand der Allianz Leben, gewählt und sie gleichzeitig als Nachfolgerin von Gersch zur Leiterin der Fachvereinigung Direktversicherung bestellt. Durch Vorstandsbeschluss wurde PSV-Vorstand Marko Brambach als Nachfolger für Melchiors kooptiert.
