Das Parkett in Bewegung (LXXV):

Erfurter Rochaden …

Pascal Bazzazi

Frankfurt am Main

22. September 2023

… zwischen den Senaten: Am höchsten deutschen Arbeitsgericht gehen Altgediente in den Ruhestand, und Kompetenzen werden neu verteilt. Das erfasst auch den für die bAV zuständigen Dritten Senat, wo eine Pensionierung Erinnerungen weckt und eine Beförderung nötig macht – die entsprechend wieder eine Nachfolge nach sich zieht.

Ein Ruhestand …

Time waits for no one, das gilt auch für Bundesrichter: Ende August 2023 ist die Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht Prof. Anja Schlewing in den Ruhestand getreten.

Schlewing, Jahrgang ´57 und aus Baden-Württemberg stammend, kam von der NRW-Verwaltungs- und Arbeitsgerichtsbarkeit 2007 als Richterin zum BAG. Sie gehörte bis August 2015 – zuletzt als stellvertretende Vorsitzende – dem Dritten Senat an, also für runde acht Jahre.

Diesen „unseren“ Dritten Senat verließ sie im September 2015 mit ihrer Ernennung zur Vorsitzenden Richterin des Achten Senats. Dessen Vorsitz hatte sie bis zu ihrer nun erfolgten Pensionierung inne.

… induziert eine Beförderung …

Doch auch aktuell hat der Dritte Senat einen Aderlass zu verzeichnen: Denn der Bundespräsident hat Prof. Günter Spinner zum Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt. Und Spinner übernimmt just den Achten Senat, also den seiner Kollegin Schlewing, die er aus der gemeinsam Zeit im Dritten bestens kennt.

Spinner, geboren 1972 in Oppenau (Ortenaukreis) und studiert in Stuttgart, trat 2000 in den Justizdienst Baden-Württembergs ein, zunächst als Staatsanwalt, dann an verschiedenen Arbeitsgerichten. Von März 2006 bis Februar 2008 war er bereits als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das BAG abgeordnet. Im September 2010 wurde Spinner Vizepräsident des ArbG Stuttgart.

Mitte 2011 dann der endgültige Ruf nach Erfurt, und seitdem gehörte er – zuletzt als stellvertretender Vorsitzender – dem Dritten Senat an. Nun wird er also Chef des Achten.

… und einen Neuzugang

Doch die Lücke, die Spinner hinterlässt, ist bereits geschlossen. Das BAG-Präsidium hat entschieden, dass Matthias Waskow, bisher Richter im Siebten Senat, Spinner im Dritten Senat nachfolgt.

Waskow, geboren1968 in Hamburg und studiert ebd., war ab 1997 zunächst als Rechtsanwalt, dann als Justiziar eines großen Verlaghauses tätig. Ende 2002 trat er in die Dienste der Hamburger Justiz, zunächst am ArbG Hamburg, dann am LAG Hamburg. Von 2008 bis 2010 war er bereits an das BAG abgeordnet.

2015 der Ruf nach Erfurt, zugeteilt dem erwähnten Siebten Senat. Nun ist er seit Anfang des Monats erster Beisitzers des Dritten – und hat künftig das Vergnügen, bAV-Weichen stellen zu dürfen.

Glamour, Boulevard und Drama?

Übrigens: Wird der neu bestückte Dritte Senat bald einen prominenten Fall zu verhandeln haben?

BILD (21. September): „Es ging um 1,8 Millionen! Gericht streicht Ex-RBB-Managerin die Monster-Rente.“

Ein bisschen mehr Glamour, Boulevard und Drama täte Erfurt sicher gut. Kassandra würde sich jedenfalls freuen. Leider scheint schon aus Fall Schlesinger nichts geworden zu sein, zu schade…

LEITERbAV bemüht sich um diskriminierungsfreie Sprache (bspw. durch den grundsätzlichen Verzicht auf Anreden wie „Herr“ und „Frau“ auch in Interviews). Dies muss jedoch im Einklang stehen mit der pragmatischen Anforderung der Lesbarkeit als auch der Tradition der althergerbachten Sprache. Gegenwärtig zu beobachtende, oft auf Satzzeichen („Mitarbeiter:innen“) oder Partizipkonstrukionen („Mitarbeitende“) basierende Hilfskonstruktionen, die sämtlich nicht ausgereift erscheinen und dann meist auch nur teilweise durchgehalten werden („Arbeitgeber“), finden entsprechend auf LEITERbAV nicht statt. Grundsätzlich gilt, dass sich durch LEITERbAV alle Geschlechter gleichermaßen angesprochen fühlen sollen und der generische Maskulin aus pragmatischen Gründen genutzt wird, aber als geschlechterübergreifend verstanden werden soll. Auch hier folgt LEITERbAV also seiner übergeordneten Maxime „Form follows Function“, unter der LEITERbAV sein Layout, aber bspw. auch seine Interpunktion oder seinen Schreibstil (insb. „Stakkato“) pflegt. Denn „Form follows Function“ heißt auf Deutsch: "hässlich, aber funktioniert".

© Pascal Bazzazi – LEITERbAV – Die auf LEITERbAV veröffentlichten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Keine Nutzung, Veränderung, Vervielfältigung oder Veröffentlichung (auch auszugsweise, auch in Pressespiegeln) außerhalb der Grenzen des Urheberrechts für eigene oder fremde Zwecke ohne vorherige schriftliche Genehmigung. Die Inhalte einschließlich der über Links gelieferten Inhalte stellen keinerlei Beratung dar, insbesondere keine Rechtsberatung, keine Steuerberatung und keine Anlageberatung. Alle Meinungsäußerungen geben ausschließlich die Meinung des verfassenden Redakteurs, freien Mitarbeiters oder externen Autors wieder.