Die AfD hatte im parlamentarischen Verfahren der Kleinen Anfrage der Bundesregierung 24 Fragen zur Lage bei berufsständischen Versorgungswerken gestellt. Diese antwortete auch, doch an den Stellen, an denen es spannendwurde, hieß es: keine Erkenntnisse. Ein paar interessante Größenordnungen gab es gleichwohl. Diese musste die Regierung erst auswärts besorgen, doch dazu musste sie nur ein paar Schritte laufen.
Mit Datum 30. Juni hat die Bundesregierung der Fragen der AfD beantwortet – und weist gleicht eingangs darauf hin, dass sie die Antworten größtenteils von der Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e.V. erhalten hat. Weit laufen mussten die Regierungsbeamten dazu nicht; die ABV sitzt in der Luisenstraße, mitten im Berliner Regierungsviertel.
Die Kerndaten beantwortet …
Zu den Antworten zur Lage bei den berufsständischen Versorgungswerken (auf PENSIONS●INDUSTRIES nur noch als bVW abgekürzt):
Eingangs fragt die AfD nach einigen Kerndaten der bVW-Landschaft in Deutschland – Mitlgieder, Rentner, Leistungen … Dies beantwortet die Bundesregierung übersichtlich in einer Tabelle:
Quelle: Bundesregierung. Grafik zur Lesbarkeit angepasst, zur Volldarstellung anklicken.
Zu möglichen beitragsfremden Leistungen, wie man sie aus der gRV kennt, liegen der Regierung keine Erkenntnisse vor. Interessant aber auch die Entwicklung der Assets, Stand heute gut 286 Mrd. Euro:
Quelle: Bundesregierung. Grafik zur Volldarstellung anklicken.
Zur Erläuterung der SAA bedient sich die BR einer Grafik der ABV. Erwähnenswert: Real Estate 20%, Alternatives 17%, Aktien 24%:
Quelle: Bundesregierung, ABV. Grafik zur Volldarstellung anklicken.
… die Kernfragen indes nicht
Interessant wird es dann bei den Fragen 16 und 17:
„Wie viele bVW sind nach Kenntnis der Bundesregierung in eine finanzielle Schieflage wie zum Beispiel bei der Auszahlung der Altersruhegelder geraten (bitte jährlich seit 2015 und nach Versorgungswerk aufschlüsseln)?
Wie viele bVW müssen nach Kenntnis der Bundesregierung Abschreibungen bei Vermögenswerten tätigen (bitte jährlich seit 2015 nach Höhe der Abschreibungen und Versorgungswerk aufschlüsseln)?“
Leicht schnöde Antwort:
„Hierzu liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor.“
Ebenso teilt die Bundesregierung keine Details zu der Element Insurance AG mit. Zu den Fragen nach mehr BaFin-Aufsicht und mehr Gleichklang der bVW mit der gRV (besonders letzteres ein Anti-Thema für die bVW) heißt es immerhin: „keine Bestrebungen“ bzw. „nicht beabsichtigt“.
Fazit: Außer Spesen nicht viel gewesen. Die Kleine Anfrage der AfD bzw. die Antworten der Bundesregierung haben ein paar interessante Entwicklungen der zentralen Größenordnungen hervorgebracht – mehr aber nicht. Zu den zentralen Aspekten der gegenwärtigen Problemfälle erfährt man praktisch nichts.
Die Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der AfD findet sich hier.
