Vier Kleine Anfragen der AfD (II):

Mehr säulenübergreifende Klarheit bitte

Pascal Bazzazi

Berlin

27. August 2019

Erst gestern hat LEITERbAV über drei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion im deutschen Bundestag berichtet, die Bezug zur bAV haben. Prompt folgte gestern eine vierte.

 

Gestern vermeldete LEITERbAV die drei Kleinen Anfragen der AfD betreffend Deutsche Welle, VBL und Versorgungsausgleich. Eine davon betraf am Rande den Themenkomplex der säulenübergreifenden Renteninformation. Nun hat die Fraktion just hier nachgelegt.

 

Erneut unter Federführung der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing (die seit 1991 bei der DRV im gehobenen Dienst tätig war) stellt die AfD unter Verweis auf das seinerzeitige BMAS-Gutachten insgesamt neun Fragen zu Einzelheiten des Projekts der säulenübergreifenden Renteninformation (die sie im übrigen selbst für erforderlich hält, wie sie betont).

 

Im Einzelnen erkundigt sich die AfD nach Zeitplan des Projektes, vor allem nach dem Release einer Beta-Version, nach Kosten und Finanzierung, nach dem Spannungsverhältnis zwischen der Verwendung der Steueridentifikationsnummer als trägerübergreifendes Identifikationsmerkmal und dem Datenschutz, nach der Möglichkeit weiterer Identifikationsmerkmale (bspw. Steuernummer für die Einkommensteuer, Rentenversicherungs-, Krankenversicherungs-, Personalausweis- oder Reisepassnummer).

 

Außerdem wird gefragt, wie die Bundesregierung dazu steht, wenn sich anfänglich auf die Renteninformationen der DRV beschränkt werde und dann schrittweise weitere Vorsorgeinformationen eingespeist würden.

 

Die Kleine Anfrage „Mehr Klarheit mit der trägerübergreifenden Vorsorgeinformation“ findet sich hier (19/12462).

 

Die Berichterstattung zu der Antwort der Bundesregierung auf diese Kleine Anfrage findet sich zwischenzeitlich hier.

Diskriminierungsfreie Sprache auf LEITERbAV

LEITERbAV bemüht sich um diskriminierungsfreie Sprache (bspw. durch den grundsätzlichen Verzicht auf Anreden wie „Herr“ und „Frau“ auch in Interviews). Dies muss jedoch im Einklang stehen mit der pragmatischen Anforderung der Lesbarkeit als auch der Tradition der althergerbachten Sprache. Gegenwärtig zu beobachtende, oft auf Satzzeichen („Mitarbeiter:innen“) oder Partizipkonstrukionen („Mitarbeitende“) basierende Hilfskonstruktionen, die sämtlich nicht ausgereift erscheinen und dann meist auch nur teilweise durchgehalten werden („Arbeitgeber“), finden entsprechend auf LEITERbAV nicht statt. Grundsätzlich gilt, dass sich durch LEITERbAV alle Geschlechter gleichermaßen angesprochen fühlen sollen und der generische Maskulin aus pragmatischen Gründen genutzt wird, aber als geschlechterübergreifend verstanden werden soll. Auch hier folgt LEITERbAV also seiner übergeordneten Maxime „Form follows Function“, unter der LEITERbAV sein Layout, aber bspw. auch seine Interpunktion oder seinen Schreibstil (insb. „Stakkato“) pflegt. Denn „Form follows Function“ heißt auf Deutsch: "hässlich, aber funktioniert".

© Pascal Bazzazi – LEITERbAV – Die auf LEITERbAV veröffentlichten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Keine Nutzung, Veränderung, Vervielfältigung oder Veröffentlichung (auch auszugsweise, auch in Pressespiegeln) außerhalb der Grenzen des Urheberrechts für eigene oder fremde Zwecke ohne vorherige schriftliche Genehmigung. Die Inhalte einschließlich der über Links gelieferten Inhalte stellen keinerlei Beratung dar, insbesondere keine Rechtsberatung, keine Steuerberatung und keine Anlageberatung. Alle Meinungsäußerungen geben ausschließlich die Meinung des verfassenden Redakteurs, freien Mitarbeiters oder externen Autors wieder.