Regelmäßig freitags bringt LEITERbAV eine kommentierte Presseschau zur bAV. Heute: Die bAV am Rande…
BAVC (20. September): „Einigung für 580.000 Beschäftigte in 1.900 Betrieben: 3,6 Prozent für 15 Monate mit betrieblicher Flexibilität.“
Wer gehofft hatte, dass in der bAV-seitig gut versorgten Chemie eine Art Leuchtturm-Modell des Sozialpartnermodells entstehen könnte, darf sich enttäuscht sehen – auch wenn zumindest auf Arbeitgeberseite zumindest der gute Wille vorhanden sein dürfte.
Nichtmal für eine Absichtserklärung oder ähnliches hat es in Sachen SPM gereicht. Die bAV kam in den Verhandlungen nur an einer Stelle vor: Mit Blick auf die rechtlich und technisch anspruchsvolle Frage des 15%-igen AG-Zuschusses hat der BAVC während der Verhandlungen klargestellt, dass die schon lange bestehende Chemie-Tarifförderung die ab 2019 gesetzlich vorgeschriebene Weitergabe der Sozialversicherungsersparnis bei Entgeltumwandlung abdecke. „Damit haben wir von der gesetzlich vorgesehenen Öffnung Gebrauch macht“, so Lutz Mühl, BAVC-Geschäftsführer für die Bereiche Wirtschaft und Sozialpolitik, gegenüber Leiter-bAV.
Die Welt (17. September): „Plötzlich fehlt im Parlament der lästige Finanzfachmann.“
Gerhard Schick, ex-finanzpolitischer Sprecher von Bündnis 90 / Die Grünen im Deutschen Bundestag, wird zum Ende des Jahres sein Parlaments-Mandat niederlegen. Der Noch-Abgeordnete, der sich auch intensiv mit Skandalen wie Cum/Cum und Cum/Ex beschäftigt hat, ist auch auf dem Pensions-Parkett kein Unbekannter, war er doch u.a. maßgeblich an den jüngsten Kleinen Anfragen der Grünen zur Finanzaufsicht auch über Pensionskassen federführend beteiligt.
Rentenpolitischer Counterpart Schicks bei den Grünen ist Markus Kurth. Ob allerdings die gegenwärtige finanzpolitische Sprecherin der Grünen, Elisabeth Paus (die zumindest dem Autor dieser Zeilen völlig unbekannt ist), den Abgang Schicks wird kompensieren können, bleibt abzuwarten.